- Liste deutscher Parteien
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Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Parteiendemokratie. Die politischen Parteien bestimmen zu einem großen Teil die Politik in Deutschland.
Inhaltsverzeichnis
Rechtliche Grundlagen
Die Stellung politischer Parteien in Deutschland wird in Artikel 21 Grundgesetz folgendermaßen beschrieben:
„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft ablegen.
Parteien, die nach ihren Zielen, oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht (Parteienprivileg).“Die Aufgaben der Parteien und ihre wichtige Rolle in modernen Staaten werden damit zum ersten Mal in einer deutschen Verfassung anerkannt. Die Aufnahme der Parteien in das Grundgesetz ist eine der Lehren aus der Weimarer Republik, wo die Parteien nicht als teilnahmeberechtigt an der Politik anerkannt waren und am Schluss abgeschafft werden konnten.
Definition im Parteiengesetz
Nach dem Parteiengesetz sind Parteien wie folgt definiert:
- § 2 Begriff der Partei
- (1) Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein.
- (2) Eine Vereinigung verliert ihre Rechtsstellung als Partei, wenn sie sechs Jahre lang weder an einer Bundestagswahl noch an einer Landtagswahl mit eigenen Wahlvorschlägen teilgenommen hat.
- (3) Politische Vereinigungen sind nicht Parteien, wenn
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- ihre Mitglieder oder die Mitglieder ihres Vorstandes in der Mehrheit Ausländer sind oder
- ihr Sitz oder ihre Geschäftsleitung sich außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes befindet.
Auf die Parteien finden die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) Anwendung, soweit nicht Spezialgesetze abweichende Regelungen treffen. Dementsprechend sind sie zivilrechtliche rechtsfähige und nichtrechtsfähige Vereine mit besonderen Rechten und Pflichten.
Parteien müssen sich beim Bundeswahlleiter registrieren und dort Satzung, Programm und die Namen der Vorstandsmitglieder hinterlegen. Diese Daten kann dort jedermann kostenlos auf dem Postwege oder per Internet abrufen. Das aktuelle Anschriftenverzeichnis aller registrierten Parteien ist als PDF-Datei online abrufbar.[1] Ihre Arbeit nimmt eine Partei in Deutschland offiziell mit der Gründungsversammlung auf.
Programme
Die Parteien geben sich ein Grundsatzprogramm, das in der Regel für mehrere Jahre oder Jahrzehnte Gültigkeit hat. In den Grundsatzprogrammen werden vor allem die Werte und Ideologien festgelegt.
Vor den einzelnen Wahlen werden aktuelle und für die kommende Legislaturperiode bestimmte Wahlprogramme oder Regierungsprogramme beschlossen.
Programmatische Beschlüsse sind neben der Bundesebene auch auf Landesebene und in den Kommunen üblich. Daneben gibt es aus aktuellem Anlass auch programmatische Beschlüsse zu einzelnen Themenbereichen, die das Grundsatzprogramm ausfüllen und ergänzen sollen. Die deutschen Parteien haben nach der Wiedervereinigung Deutschlands meist auch neue Grundsatzprogramme verabschiedet.
Aufgaben der Parteien
Die Aufgaben der Parteien sind vielfältig und teilweise umstritten. In § 1 des Parteiengesetzes sind einige Aufgaben festgelegt:
„(2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluss nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen, auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluss nehmen, die von ihnen erarbeiteten politischen Ziele in den Prozess der staatlichen Willensbildung einführen und für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen.“
Parteienfinanzierung
In Deutschland erhalten die Parteien neben dem Geld, welches sie durch Spenden, Mitgliedsbeiträge und sonstige Einnahmen bekommen, noch Geld vom Staat.
Entwicklung der Parteien in Deutschland
- Hauptartikel: Geschichte der Parteien in Deutschland
Nachdem in der ersten Bundestagswahl viele Parteien in den Bundestag gewählt wurden, befürchtete man teilweise wieder Weimarer Verhältnisse (Parteienzersplitterung). Bereits in der ersten Legislaturperiode nahm die Zahl der Fraktionen ab. In der Folge konzentrierten sich die Stimmen mit der Zeit fast vollständig auf die drei großen Fraktionen (CDU/CSU, SPD, FDP). Erst in den 1980ern schaffte mit den Grünen wieder eine vierte Partei den Einzug in den Bundestag. Seit der Wiedervereinigung ist mit der PDS bzw. deren Nachfolgerin Die Linke eine weitere Partei im Bundestag vertreten.
Parteienkritik
In Deutschland gibt es inzwischen eine große Parteienverdrossenheit. Es wird oft Kritik an der heutigen Macht der Parteien geäußert.
Kritikpunkte sind:
- der Fraktionszwang
- die Parteienfinanzierung und Spendenskandale, allg. Korruption
- Populismus, mangelnder Mut, eine Minderheiten-Meinung zu vertreten aus wahlkampftaktischen Gründen
- Vetternwirtschaft
- Entstehen einer Oligarchie
- mangelnde innerparteiliche Demokratie
- zu geringe Unterscheidung im politischen Handeln
- Erschaffen von Feindbildern im Wahlkampf, um von eigenen Fehlern abzulenken / mangelnde Bereitschaft, eigene Fehler einzugestehen / Arroganz
- Bereitschaft ökonomisch unsinnige Entscheidungen zu treffen, um damit den politisch nicht fachkundigen Teil der Bevölkerung zu überzeugen (Häufiger Kritikpunkt von Seiten der Ökonomen)
Parteien im 16. Deutschen Bundestag
Im Deutschen Bundestag sind derzeit in fünf Fraktionen sechs Parteien vertreten: SPD, CDU, FDP, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und CSU.
Nahezu allen einflussreichen Parteien stehen – mehr oder weniger selbständig – Jugendorganisationen zur Seite. Die wichtigsten sind die Junge Union (CDU/CSU), die Jusos (SPD), die Jungen Liberalen (FDP), Linksjugend ['solid] (Die Linke) sowie die Grüne Jugend (Bündnis 90/Die Grünen).
Deutscher Bundestag 
Gedenkveranstaltung im Bundestag (23.05.2003)
Sitzverteilung[2]
siehe auch: Liste der BundestagsmitgliederFraktion Sitze Anteil 
223 36,4 % 
222 36,3 % 
61 10,0 % 
53 8,7 % 
51 8,3 % fraktionslos 2 0,3 % CDU/CSU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) wurde 1945 als überkonfessionelle Nachfolgepartei bürgerlicher und religiös geprägter Parteien gegründet. In ihr vereinigten sich vor allem Kräfte aus der Zentrumspartei. Sie ist sowohl der christlichen Soziallehre als auch dem Konservativismus zugeneigt und deckt ein konservatives und liberales Spektrum ab. Im Zuge der Wiedervereinigung ging die CDU (Ost) am 1. Oktober 1990 in die CDU auf. Die CDU (Ost) verstand sich noch bis 1989 als Blockpartei in der DDR und als eine „Partei des Sozialismus“. Auch die DBD (Demokratische Bauernpartei Deutschlands der DDR und Blockpartei) propagierte bis 1989 in wesentlichen Punkten die SED-Linie und schloss sich nach der Wiedervereinigung der CDU an. Mit der Ausnahme Bayerns ist die CDU im gesamten Bundesgebiet vertreten.
Die Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU) hat eine eher konservativere Ausrichtung als die CDU, wirkt aber nur in Bayern. Sie bildet mit der CDU im Deutschen Bundestag eine Fraktionsgemeinschaft, zusammen werden sie „die Union“ oder auch „Unionsparteien“ genannt.
SPD
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) existiert einschließlich ihrer Vorläuferorganisationen seit 1863 und ist damit die älteste bestehende politische Partei Deutschlands. Sie hat die Tradition der Sozialdemokratie begründet. Nach Verbot in der Zeit des Nationalsozialismus wurde sie 1945 wiedergegründet. Sie versteht sich seit ihrem Godesberger Programm von 1959 auch offiziell nicht mehr nur als Arbeiterpartei, sondern als eine Volkspartei, die für breite Schichten wählbar sein will. Ihr Wahlspruch lautet „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“.
FDP
Die Freie Demokratische Partei (FDP) wurde 1948 gegründet und beruft sich in ihrem Selbstverständnis auf die Tradition des deutschen Liberalismus, der sich bereits 1861 mit der Deutschen Fortschrittspartei in Preußen als erste politische Partei Deutschlands im heute verstandenen Sinne organisiert hatte. Die moderne FDP steht insbesondere in Wirtschafts-, aber auch in Bürgerrechtsfragen für mehr Freiheiten und Verantwortung des Einzelnen, sowie für eine stärkere Zurückhaltung des Staates – insbesondere in wirtschaftlichen Fragen. Sie war mit insgesamt 42 Jahren am längsten an der Regierungsverantwortung der Bundesrepublik beteiligt, als kleinerer Koalitionspartner sowohl der CDU/CSU als auch der SPD.
Vor der Wiedervereinigung Deutschlands vereinigte sich die FDP 1990 mit der LDPD (Liberal-Demokratische Partei Deutschlands) und der NDPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands der DDR), die noch bis 1989 als treue Blockpartei an der Seite der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands für den Sozialismus wirkten.
Die Linke
Die Linke entstand am 16. Juni 2007 aus der Fusion der eher in Ostdeutschland verankerten Linkspartei.PDS und der westdeutsch geprägten WASG.
Im Jahr 2005 wurde aus Protest gegen die Politik der rot-grünen Bundesregierung die Partei WASG gegründet, auf Initiative von linken Gewerkschaftern und regierungskritischen vormaligen SPD-Mitgliedern. Für die Bundestagswahl 2005 öffnete die PDS ihre Wahllisten für WASG-Kandidaten. Aus diesem Grund nahm die PDS eine Umbenennung in Linkspartei.PDS vor. Inhaltlich berief sich die Linkspartei.PDS auf demokratisch-sozialistische Ideale und beanspruchte für sich, das politisch linke demokratische Spektrum in Deutschland abzudecken.
Bündnis 90/Die Grünen
Die Grünen entstanden als bundesweite Partei 1980 aus Teilen der Neuen Sozialen Bewegungen, beispielsweise der damaligen Frauenbewegung, der Friedens- und der Ökologiebewegung der 1970er Jahre. 1983 zogen sie erstmals in den Bundestag ein. 1990 schlossen sie sich mit den ostdeutschen Grünen und 1993 mit Bündnis 90 zu Bündnis 90/Die Grünen zusammen. Sie sind eher in den westlichen Bundesländern vertreten. 1985 waren sie (in Hessen) erstmals an einer Landesregierung beteiligt, danach noch in vielen weiteren Ländern und schließlich, 1998 bis 2005, auch an der Bundesregierung.
Parteien und Fraktionen im Deutschen BundestagParteien: SPD | CDU | FDP | Die Linke | Bündnis 90/Die Grünen | CSU
Fraktionen: CDU/CSU | SPD | FDP | Die Linke | Bündnis 90/Die Grünen
Parteien außerhalb des Deutschen Bundestags
Rechte und rechtsextreme Parteien
In den ersten Wahlperioden gab es im Bundestag rechtskonservative Parteien wie die Deutsche Reichspartei, die Deutsche Partei, den Gesamtdeutscher Block/Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten und die Bayernpartei. Parteien rechts der CDU im politischen Spektrum waren danach nie wieder im Deutschen Bundestag vertreten, abgesehen von zwei einzelnen Abgeordneten der Republikaner im Bundestag 1985 bis 1987 und einem Abgeordneten 1995 bis 1998. Sie wurden allerdings als Unionsverteter gewählt und wechselten erst später zu den Republikanern.
Auf Landesebene konnten Parteien des rechten Lagers zeitweise in Parlamente einziehen. Eine relative Blütezeit erlebten sie Ende der 1960er Jahre und um 1990. Vom Verfassungsschutz wegen „rechtsextremer Bestrebungen“ beobachtet werden zum Beispiel Die Republikaner. Vorrangig in den Neuen Bundesländern ist die rechtskonservative Deutsche Soziale Union (DSU) aktiv.
Eine „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ schreibt der Verfassungsschutz der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) zu, die im Rahmen des sogenannten Deutschlandpakts mit der ebenfalls als rechtsextrem geltenden Deutsche Volksunion (DVU) zusammenarbeitet.
Andere
Es gibt daneben zahlreiche regionale und Kleinparteien, deren politischer Einfluss auf Bundesebene aber durch die Sperrklausel der Fünf-Prozent-Hürde in der Regel auf außerparlamentarische Aktivitäten beschränkt ist. Die Ausnahmeregelung, über Direktmandate in den Bundestag einzuziehen, wird nur selten erreicht.
Ein Sonderfall ist der Landtag von Schleswig-Holstein, wo aufgrund einer Sonderregelung für die dänische Minderheit der Südschleswigsche Wählerverband gesetzlich von der Fünf-Prozent-Hürde befreit wurde.
Bei den Wahlen zu Kommunalparlamenten kandidieren neben Parteien auch unabhängige Wählergruppen.
Verbote
In der Geschichte der Bundesrepublik gab es zwei Parteiverbote: Gegen die Sozialistische Reichspartei 1952 und die Kommunistische Partei Deutschlands 1956. Ein Verbotsantrag gegen die NPD scheiterte 2004 vor allem wegen Koordinationsfehlern beim Bundesamt für Verfassungsschutz und den Verfassungsschutzämtern der Länder.
Farben der Parteien
Viele Parteien in Deutschland werden anhand bestimmter Farben gekennzeichnet, unter anderem bei Wahlkampfstatistiken im Fernsehen. Sie werden auch im umgangssprachlichen Bereich verwendet, um etwas politisch zuzuordnen, wie beispielsweise wenn man Menschen als „schwarz wie die Nacht“ bezeichnet. Zu beachten ist, dass die Farben für politische Richtungen international nicht identisch sind (vergleiche USA, konservative dort rot, Demokraten dagegen blau).
Blaugelb
Blaugelb wird von FDP und SSW verwendet.
Die blaugelbe Farbgebung der FDP geht auf einen Farbvorschlag von Werbefachleuten für eine Landtagswahl in Baden-Württemberg 1972 zurück. Der Blauanteil soll auch die Verbundenheit mit anderen liberalen Parteien in Europa verdeutlichen, die oft diese Farbe bevorzugen.
Der SSW tritt mit den schleswigschen Farben blau-gelb an. Die Partei will so ihren Status als Regionalpartei unterstreichen.
Braun
Rechtsextreme Parteien, insbesondere die historische NSDAP, werden in der Regel mit braun assoziiert, das als Kleidungsfarbe der SA („Braunhemd“) symbolische Bedeutung gewann und auch zum Selbstbild der Partei gehörte (z. B. im Namen der Parteizentrale Braunes Haus).
Rechtsradikale oder nationalistische Parteien in der Bundesrepublik Deutschland seit 1945 verwenden in der Selbstdarstellung keinesfalls braun, sondern vor allem die Farben Schwarz-Rot-Gold (u. a. REP und DVU) und Schwarz-Weiß-Rot (NPD).
Grau
Die Grauen gehen unter anderm auf den Seniorenschutzbund Graue Panther zurück. Diese wählten die Farbe in Anspielung auf die grauen Haare der älteren Mitglieder der Gesellschaft, als deren Interessenvertreter sie sich betrachten. Die 1989 gegründete Partei wurde im März 2008 nach einem Betrugsfall, der zur Insolvenz führte, aufgelöst. Die Nachfolgepartei nennt sich Die Grauen - Generationenpartei.
Grün
Bündnis 90/Die Grünen. Da grün mit Natur und Vegetation in Verbindung gebracht wird, wurde es Symbolfarbe für eine Partei der Umwelt und Ökologie. Außerdem ist die Farbe grün im Namen der Partei enthalten.
Orange
Die ÖDP benutzt seit 2001 in Abgrenzung zu den Grünen die Parteifarbe Orange. Die UNABHÄNGIGEN KANDIDATEN nutzen diese Farbe seit 2002 oft in Kombination mit weißer Schrift. Die CDU hat sich 2003 auf ihrem Leipziger Parteitag für Orange als Wiedererkennungsfarbe ihres Corporate Design entschieden.[3] Verstärkt genutzt wurde dieses aber erst im Bundestagswahlkampf 2005.
Die WASG hatte Orange in Anlehnung an die Orangene Revolution in der Ukraine (Herbst 2004) gewählt. Dabei sollte Orange den Charakter als Bürger-Bewegung symbolisieren. Bei der Zusammenarbeit mit der Linkspartei.PDS wurden die Farben violett bzw. rot verwendet. Die mit dem Bundesverband zerstrittenen WASG-Landesverbände Berlin und Mecklenburg-Vorpommern führten ihre Wahlkämpfe unter der Farbe Orange (und in Konkurrenz zur Linkspartei).
Die Piratenpartei Deutschland verwendet von Beginn an, später auch per Beschluss, Orange zusammen mit dem schwarz-weißen Logo als CI-Farbe.
Rosa
Parteien der Lesben- und Schwulenbewegung tendieren oftmals zu Rosa als Wiedererkennungsfarbe; als Alternative bietet sich die Symbolik des Regenbogens, welche die Vielfalt abbilden soll, eine farbliche Identifikationsmöglichkeit.
Rot
Rot ist Symbolfarbe bei sozialdemokratischen, kommunistischen und trotzkistischen Parteien. Es geht auf die Kopfbekleidung der Jakobiner bei der Französischen Revolution zurück und wird seitdem meist mit revolutionärem Gedankengut in Verbindung gebracht.
In grafischen Darstellungen der Partei Die Linke wird die Farbe rosa, violett oder dunkelrot lediglich als Differenzierung verwendet, um nicht die gleiche Farbe der SPD zu verwenden. Bei einer Koalition von SPD und der Linken spricht man von Rot/Rot.
Im Bundestagswahlkampf 2005 trat die SPD überraschend mit dem Farbton „Umbra“ auf. Dieser ist seitdem zentraler Teil des Corporate Design der SPD.
Rot ist auch die Farbe des Blutes. Die Kommunistischen Parteien haben die Farbe Rot gewählt, weil bei den Arbeiteraufständen viel Blut geflossen ist.
Schwarz
Die Farbe schwarz charakterisiert in Deutschland christlich-konservative Parteizugehörigkeit zur CDU und entstammt historisch der zumeist schwarzen Kleidung der Pfarrer. Ebenfalls in dieses Farb- und Politikspektrum fällt die Deutsche Zentrumspartei.
Schwarz-Rot-Gold
Die Farben Schwarz-Rot-Gold symbolisieren die patriotische Hinwendung der jeweiligen Partei zum deutschen Vaterland im Gedanken von Einigkeit und Recht und Freiheit.
Diese Farbkombination kann unter Umständen von rechtsextremen Parteien benutzt werden, um eine gemäßigtere Außenwirkung zu erzielen, als dies mit den von der NPD verwendeten Farben Schwarz-Weiß-Rot der Fall wäre.
Sie wird unter anderen von den Republikanern, jedoch auch von der DVU verwendet.
Schwarzweiß
Die Parteifarben der APPD und der von ihr abgespaltenen Pogo-Partei haben ihren Ursprung in der anarchistischen Symbolfarbe Schwarz, die oft auch in Kombination mit weißen Symbolen auf anarchistischen Flaggen zu sehen ist.
Schwarz-Weiß-Rot
Die Farbkombination Schwarz-Weiß-Rot findet sich auf der Nationalflagge des Deutsches Kaiserreiches (die gleiche Flagge, welche von den Nationalsozialisten 1933 bis 1935 benutzt wurde), auf der Reichskriegsflagge und auf der Hakenkreuzflagge des Dritten Reichs ab 1935. Sie wird von der NPD als symbolische Farbkombination verwendet.
Violett
Violett ist die Farbe der Partei Die Violetten, die damit spirituelle Politik symbolisieren will.
Weißblau
Die Landesfarben Bayerns sollen die regionale Heimatverbundenheit symbolisieren. Benutzt werden sie von der CSU und von der separatistischen Bayernpartei.
Siehe auch
- Liste der politischen Parteien in Deutschland
- Geschichte der Parteien in Deutschland
- Parteinahe Stiftungen
- Freie Wähler
- Politisches Spektrum
- Bundestagswahl 2005
Quellen
- ↑ ANSCHRIFTENVERZEICHNIS der Parteien und politischen Vereinigungen, die gemäß § 6 Absatz 3 Parteiengesetz beim Bundeswahlleiter Parteiunterlagen hinterlegt haben
- ↑ bundestag.de: Sitzverteilung im 16. Deutschen Bundestag
- ↑ CI-Portal der CDU
Weblinks
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