Oswald Metzger

Oswald Metzger (2007)

Oswald Metzger (* 19. Dezember 1954 in Grabs, Schweiz) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Publizist. Er war von 1974 bis 1979 Mitglied der SPD und von 1987 bis 2007 Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Mitglied der CDU ist er seit April 2008.

Ausbildung und Beruf

Metzger wuchs bei den Großeltern im oberschwäbischen Bad Schussenried auf. Seine alleinerziehende Mutter war Hotelangestellte in Buchs (Kanton St. Gallen). Die Gymnasialzeit verbrachte Metzger im Bischöflichen Studienheim Regina Pacis in Leutkirch im Allgäu, am Johann-Vanotti-Gymnasium Ehingen sowie am Spohn-Gymnasium in Ravensburg. Ein kritischer Leserbrief für die Fristenlösung bei der Abtreibung bewirkte, dass das Bischöfliche Konvikt in Ehingen (Donau), das Kolleg St. Josef, ihm vorzeitig das Stipendium strich. Nach dem Abitur 1975 in Ravensburg und Zivildienst im psychiatrischen Landeskrankenhaus Bad Schussenried begann er im Jahre 1976 ein Studium der Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen, das er 1982 ohne Studienabschluss beendete. Ende der siebziger Jahre war er Mitherausgeber des linksalternativen Zeitungsprojektes Der Motzer. Von 1980 bis 1986 war er Inhaber eines Schreibbüros in Bad Schussenried. Von 1986 bis 1994 arbeitete er als Landesgeschäftsführer der kommunalpolitischen Vereinigung Grüne/Alternative in den Räten von Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart. Zweimal kandidierte er in Bad Schussenried erfolglos als Bürgermeister, wo er bis 2011 lebte. Oswald Metzger ist verheiratet und wohnt seit 2011 in Ravensburg.

Er war seit seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag zwei Jahre lang bis Ende März 2005 Fellow der Bertelsmann Stiftung im Projekt Demografischer Wandel und erster „Distinguished Fellow“ des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin.

Partei

Von 1974 bis 1979 gehörte er der SPD an. 1987 wurde Metzger Mitglied der Grünen.

Im Vorfeld der Landtagswahlen 2006 wurde Oswald Metzger 2005 vom Kreisverband der Grünen in Biberach einstimmig als Kandidat aufgestellt. Mit 16,7 % wurden Bündnis 90/Die Grünen bei den Wahlen am 26. März 2006 die zweitstärkste Kraft im Wahlkreis Biberach. Metzger konnte damit aufgrund des baden-württembergischen Personenwahlrechts in den Landtag einziehen. Eine von ihm angestrebte Koalition mit der CDU betrachtete er als „die Annäherung an die Herkunft der Grünen“, womit seine Partei die „strukturelle Mehrheitsfähigkeit des deutschen Bürgertums“ wieder herstellen könnte.^[1] Innerhalb der Landtagsfraktion bekleidete Metzger das Amt des finanzpolitischen Sprechers und war – neben Winfried Kretschmann – Mitglied im Finanzausschuss des Landtages.

Die zunehmenden Differenzen zwischen Metzger und seiner Partei eskalierten im Vorfeld der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Nürnberg im November 2007. Metzger lehnte das vorgeschlagene Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens ebenso ab wie die vom Bundesvorstand der Grünen vorgebrachte Alternative eines bedarfsorientierten Grundsicherungsmodells und kündigte in Abhängigkeit von den Parteitagsbeschlüssen einen möglichen Übertritt zur CDU an.^[2]

In diesem Zusammenhang äußerte er auch, dass viele Sozialhilfeempfänger ihren Lebenssinn darin sähen, „Kohlehydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen.“^[2] Diese Äußerung wurde auch innerparteilich kritisiert, von der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Grünen, Renate Künast, wurde er zu einer „konsequenten Umsetzung seiner Rücktrittsgedanken“ aufgefordert.^[3] Metzger sagte, er fühle sich stigmatisiert und lehnte eine Zurücknahme der Äußerung ab; es solle verhindert werden, dass „meine Kritik an den sozialpolitischen Vorstellungen des Bundesvorstands von den Delegierten in Nürnberg ernst genommen wird und somit zur Niederlage der Parteispitze beitragen könnte“.^[4]

Der Parteiaustritt wurde letztlich am 27. November 2007 vollzogen.^[5] Am 7. Februar 2008 teilte er in einem Brief an den Landtagspräsidenten mit, dass er sein Landtagsmandat mit Wirkung zum 8. Februar 2008 niederlegt.

Am 25. März 2008 kündigte Metzger an, in die CDU einzutreten und sich bei der Bundestagswahl 2009 für diese im Wahlkreis Biberach um eine Kandidatur für das Direktmandat zu bemühen.^[6][7] Metzger hatte diese Aussage jedoch nicht mit der CDU abgestimmt. Franz Romer, dessen Bundestagsmandat Oswald Metzger übernehmen wollte, teilte einer Zeitung mit, er gehe von einer Ablehnung von Metzgers Aufnahmeantrag durch den örtlichen CDU-Kreisvorstand aus.^[8]

Im April 2008 wurde Metzger durch den CDU-Kreisverband Biberach in die CDU aufgenommen.^[9][10] Er trat am 1. Juli 2008 wie angekündigt als einer der Bewerber für das Direktmandat des Wahlkreises an, verlor jedoch in der entscheidenden Abstimmung gegen den Landwirt Josef Rief.^[11] Am 19. September 2008 kandidierte er für das Direktmandat des Bodensee-Wahlkreises und verlor im dritten Wahlgang mit 327 von 689 gültigen Stimmen gegen Lothar Riebsamen.^[12]

Metzger ist Beisitzer im Bundesvorstand der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT)^[13] und stellvertretender Landesvorsitzender der MIT in Baden-Württemberg^[14].

Abgeordneter

Von 1980 bis 2002 gehörte Metzger als Mitglied der Unabhängigen Liste dem Gemeinderat von Bad Schussenried an. Er gehörte von 1984 bis 1986 und von 1989 bis 2004 dem Kreistag von Biberach an. Im Kreistag war Metzger Mitglied der Fraktion des Ökologisch-Grünen Bündnisses, einer gemeinsamen Fraktion von Grünen und ÖDP.^[15]

Von 1994 bis 2002 war Metzger Mitglied des Deutschen Bundestags. Er war Mitglied im Finanzausschuss und dort auch Obmann seiner Fraktion. In dieser Zeit erwarb sich Metzger den Ruf eines Finanzexperten. Dabei setze er sich insbesondere für Haushaltskonsolidierung und für ein stärkeres marktwirtschaftliches Profil der Grünen ein. So stellte er sich gegen einen Teil der Beschaffungen des Militärflugzeuges Airbus A400M, weil diese eben nur zum Teil (5,1 von 9,4 Milliarden Euro) vom Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt wurden. Da Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) seinen europäischen Partnern vertraglich höhere Bestellungen zugesichert hatte, forderte er dessen Rücktritt, obwohl Scharping und Metzger Mitglieder derselben Regierungskoalition waren.^[16] Er bezeichnete sich als „ordoliberalen Grünen“.

Als Metzger 2002 in einer Kampfabstimmung um den sechsten Platz der baden-württembergischen Landesliste Cem Özdemir unterlag, verzichtete er auf eine weitere Kandidatur für den Bundestag. Auch 2005 scheiterte Metzgers Vorhaben, bei der vorgezogenen Bundestagswahl einen aussichtsreichen Listenplatz zu erlangen. Als nicht auf der Liste abgesicherter Direktkandidat erreichte er im Wahlkreis 293 (Biberach/Wangen) 14,0 % der Erststimmen.

Als Berufspolitiker habe er sich nach eigener Aussage „stets für die Grundprinzipien der marktwirtschaftlichen Ordnung eingesetzt: Freiheit, Wettbewerb und Subsidiarität".^[6]

Weitere Tätigkeiten

Metzger kandidierte zur Wahl des Ravensburger Oberbürgermeisters am 14. März 2010. Im ersten Wahlgang landete er mit 29,1 % der Stimmen auf dem zweiten Platz hinter Daniel Rapp.^[17][18] Beim zweiten Wahlgang am 28. März 2010 scheiterte er mit 46,9 Prozent der Stimmen.^[19]

Oswald Metzger ist Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung sowie des Konvent für Deutschland ^[20] und Kurator der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.^[21]

Metzger arbeitet als freier Publizist. Er schreibt unter anderem regelmäßig unter dem Titel „Einspruch“ für die Fuldaer Zeitung.

Veröffentlichungen

• Einspruch! Wider den organisierten Staatsbankrott. Riemann, München 2003, ISBN 3-570-50047-0; Goldmann, München 2004, ISBN 3-442-15280-1
• Die verlogene Gesellschaft. Rowohlt Berlin, Berlin 2009, ISBN 978-3-87134-624-8

Einzelnachweise

1. ↑ Spiegel Online: Baden-Württemberg: Schwarz-grüne Lockerungsübungen, 2. April 2006
2. ↑ ^{a b} Stern: Oswald Metzger: „Ich bin auf dem Sprung“, 20. November 2007
3. ↑ Focus: Richtungsstreit: Grüne halten Metzger für entbehrlich, 23. November 2007
4. ↑ Die Welt: Sozialhilfe-Streit: Herr Metzger, wann treten Sie bei den Grünen aus?, 22. November 2007
5. ↑ Stern: Baden-Württemberg: Metzger verlässt die Grünen, 27. November 2007
6. ↑ ^{a b} n-tv: Im Wortlaut – Presseerklärung Oswald Metzger, 25. März 2008
7. ↑ Spiegel Online: Neue Heimat: Ehemaliger Grünen-Politiker Metzger wechselt zur CDU, 25. März 2008
8. ↑ Die Welt: Baden-Württemberg: CDU will Grünen Metzger nicht geschenkt haben, 25. März 2008
9. ↑ Tagesschau: Oswald Metzger ist jetzt Christdemokrat (nicht mehr online verfügbar). 24. April 2008
10. ↑ Spiegel Online: Neues Parteibuch: Ex-Grüner Metzger darf in die CDU, 24. April 2008
11. ↑ Spiegel Online: Bundestags-Aus: Metzger scheitert an konservativer CDU-Basis, 2. Juli 2008
12. ↑ Spiegel Online: CDU-Bundestagskandidatur: Ex-Grüner Metzger scheitert auch am Bodensee, 20. September 2008
13. ↑ Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU: Bundesvorstand
14. ↑ Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Baden-Württemberg: Landesvorstand
15. ↑ Schwäbische Zeitung: CDU und FWV verlieren, SPD und Frauen mit Plus, FDP drin, 15. Juni 2004 (Website des Ökologisch-Grünen Bündnisses im Kreistag Biberach, Internet Archive)
16. ↑ Hamburger Abendblatt: Tricksereien beim Airbus?, 25. April 2002
17. ↑ Stuttgarter Zeitung: Oswald Metzger wird Zweiter, 14. März 2010
18. ↑ Schwäbische Zeitung: Rapp und Metzger gehen optimistisch in den Endspurt, 22. März 2010
19. ↑ Stadt Ravensburg: Dr. Daniel Rapp zum neuen Ravensburger Oberbürgermeister gewählt, 28. März 2010
20. ↑ Konvent für Deutschland: Mitglieder des Konventkreises
21. ↑ Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Kuratoren und Botschafter

Weblinks

• Literatur von und über Oswald Metzger im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Website von Oswald Metzger
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Einspruch! – Oswald Metzgers Weblog bei Focus (Juni 2005 – Januar 2009)
• Oswald Metzger: Die One-Man-Show, Portrait von Georg Löwisch in der taz, 27. November 2007

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