Polizei Nordrhein-Westfalen

Polizei Nordrhein-Westfalen
Polizei Nordrhein-Westfalen
Logo der Polizei Nordrhein-Westfalen
Staatliche Ebene Land
Stellung der Behörde Polizei
Aufsichtsbehörde(n) Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen
Hauptsitz Düsseldorf
Behördenleitung Hans-Ulrich Krüger, Staatssekretär
Anzahl der Bediensteten 50.000
Website www.polizei-nrw.de

Die Polizei Nordrhein-Westfalen ist die Landespolizei des deutschen Landes Nordrhein-Westfalen. Polizeibehörden sind die 47 Kreispolizeibehörden sowie das Landeskriminalamt, das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste und das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei[1] mit zusammen etwa 50.000 Beschäftigten.

Inhaltsverzeichnis

Auftrag

Polizeistern

Aufgaben

Die Polizei Nordrhein-Westfalen hat als Exekutivorgan des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit. Die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung ist seit 2010 nach § 1 I PolG NRW auch Aufgabe der Polizei. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.

Rechtsgrundlagen

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) und dem Ordnungsbehördengesetz (OBG NRW).

Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Organisation

Die Polizei ist zweistufig aufgebaut. Die Basis bilden 47 Kreispolizeibehörden (KPB), wobei die KPB der kreisfreien Städte Polizeipräsidien sind. Die fünf Bezirksregierungen führten bis 30. Juni 2007 in ihrem Zuständigkeitsbereich die Aufsicht über die Kreispolizeibehörden. Die Autobahnpolizei gehörte bis 31. Dezember 2006 zu den Bezirksregierungen, wurde dann den fünf Polizeipräsidien Köln, Bielefeld, Münster, Dortmund und Düsseldorf zugeschlagen.

Siehe auch: Liste der Kreispolizeibehörden und Polizeipräsidien in Nordrhein-Westfalen

Alle Polizeibehörden sind dem Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen unterstellt. Zur koordinierten Bekämpfung schwerer Kriminalität sind 16 der 47 Kreispolizeibehörden zudem Kriminalhauptstellen.

LKA NRW – Landeskriminalamt NRW

Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Düsseldorf (Völklinger Str. 49) ist mit über 900 Mitarbeitern eine übergeordnete Kriminalpolizei des Landes. Seit 1978 stellt das LKA die Geschäftsführung des „Beraterteams für Fälle schwerster Gewaltkriminalität“ des Bundes und der Länder sowie seit 2004 die Geschäftsführung des „European Network of Advisory Teams – EuNAT“. Es betreibt ferner seit 1991 für alle Polizeien der Länder und des Bundes die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS). Sowohl die Beratergruppe, als auch die ZIS wurden mit Wirkung zum 1. Juli 2007 in das neue LZPD NRW verlagert.

Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste in Duisburg

LZPD NRW – Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW

Am 1. Juli 2007 wurde das LZPD NRW als neue Landesoberbehörde gegründet. Wesentliche Teile der damaligen ZPD wurden mit diversen Aufgaben der Bezirksregierungen und Einsatzangelegenheiten des LKA NRW ergänzt. Zum Zeitpunkt dieser Neugründung waren 1022 Mitarbeiter beim LZPD beschäftigt, davon 62 bei der Polizeifliegerstaffel und mehr als 600 Mitarbeiter im Haupthaus in Duisburg. Die Funktion "Direktor des LZPD" ist nach der Besoldungsgruppe B 3 bewertet. Die Funktion wird mit einem Polizeivollzugsbeamten besetzt.

Aufgaben des LZPD

Das LZPD bietet mit seinen fünf Abteilungen den Kreispolizeibehörden jegliche Form von Unterstützung. Ob es sich um Kräfte- oder Einsatzkoordinierung bei besonderen Einsatzlagen und die dazu erforderliche Spezialausrüstung handelt oder es um die Beschaffung von Uniformen, Waffen, Streifenwagen, Computern und sonstiger Ausstattung jeglicher Art handelt. Es ist weiterhin zuständig für die freie Heilfürsorge sowie für die Wartung und Reparatur von eingesetzter Kfz- und Waffentechnik.

So gewährleistet die Landesleitstelle des LZPD mit Sitz in Neuss die behördenübergreifende Koordination von Einsatzkräften ebenso wie das zentrale Management von Kommunikationsvorgängen, z. B. durch das Schalten von Funk- und Telefonkonferenzen. Durch die behördenübergreifende Koordination, z. B. bei sog. Ringalarmfahndungen, sichert sie eine schnelle und effektive Zusammenarbeit aller nordrhein-westfälischen Kreispolizeibehörden. Sie ist zudem Landes- und Nationale Meldestelle für den Verkehrswarndienst. Durch die an die Landesleitstelle angebundene Kommunikationszentrale erfolgt die Steuerung ankommender und ausgehender Nachrichten für die gesamte Behörde. Daneben ist sie für die landesweite Koordinierung von Einsatzkräften, insbesondere der Bereitschaftspolizei, der Landesreiterstaffeln und der Spezialeinheiten sowie des Einsatzes der Fluggeräte zuständig. Bei der Bewältigung von besonderen Einsatzlagen unterstützt sie Polizeibehörden durch die Beratergruppe für Fälle schwerster Gewaltkriminalität.

Geschichte des LZPD

Das LZPD hat sich aus seinen Vorgängerbehörden und Einrichtungen stetig weiterentwickelt. 1989 wurde aus dem damaligen Fernmeldedienst (FMD) des Landes NRW und der damaligen Datenverarbeitungsabteilung 4 des Landeskriminalamtes NRW eine neue Einrichtung, die Zentralen Polizeitechnischen Dienste NRW (ZPD NRW) gegründet. Im Juli 2007 entstanden aus den ZPD NRW und der erneut vom LKA NRW ausgegliederten Abteilung 4 sowie aus weiteren Teilen der Bezirksregierungen das neue Landesamt. Bis zum 30. Juni 2007 gehörte die Polizeifliegerstaffel ebenfalls organisatorisch zum LKA NRW, durch die Neuorganisation der nordrhein-westfälischen Polizei wurde sie dann in das LZPD integriert.

Ausbildungsberufe beim LZPD

Das LZPD bietet neben der Polizeiarbeit in Duisburg eine Berufsausbildung zum Mechatroniker, zum Systeminformatiker (Funktechnische Systeme), Elektroniker für Geräte und Systeme sowie in den verschiedenen Liegenschaften die Berufsausbildung zum Kfz-Mechatroniker und zum Büchsenmacher an.

Polizeifliegerstaffel

Vormals Hubschrauberstaffel Rheinland u. Westfalen, heißt die fliegende Einheit seit 1998 Polizeifliegerstaffel NRW. Standorte sind zwei Flugeinsatzgruppen in Dortmund und Düsseldorf mit eigener Luftfahrzeugwerft und Pilotentrainingsstätte. Als Einsatzmittel betreibt die Staffel zwei Transporthubschrauber vom Typ Eurocopter 155, fünf so genannte Alarmhubschrauber MBB BK 117, die sich mit Suchscheinwerfern, Wärmebild- u. Videotechnik ausrüsten lassen, sowie zwei Beobachtungsflugzeuge Cessna 182 Skylane.

Bereitschaftspolizei

Zur Bereitschaftspolizei gehören drei Abteilungen, drei Technische Einsatzeinheiten (TEE) und 18 Einsatzhundertschaften an 14 verschiedenen Standorten. Die Abteilungsführungen mit je einer TEE sind den Polizeipräsidien Bochum, Köln und Wuppertal zugeordnet. Insgesamt gehören der Bereitschaftspolizei 2400 Mitarbeiter an.

BK 117 B2 der Polizei Nordrhein-Westfalen

Wasserschutzpolizei

Die für die Wasserschutzpolizei organisatorisch zuständige Behörde ist das Polizeipräsidium Duisburg. Das ehemalige Wasserschutzpolizeipräsidium liegt an der Moerser Straße 217–219. Die WSP hatte vor der Neuorganisation und Eingliederung in das PP Duisburg 295 Mitarbeiter und verfügt derzeit über 24 Boote. Es bestehen folgende Dienststellen: Die Wasserschutzpolizeiwache Duisburg, die Wasserschutzpolizeiwachen Bergeshövede, Bonn, Datteln, Düsseldorf, Emmerich am Rhein, Essen, Köln, Minden, Münster, Wesel und die Zentrale Kriminalitätsbekämpfung (ZKB). Der Zuständigkeitsbereich umfasst vor allem den Rhein, die Weser, die Ems, die Ruhr bis Essen und die Norddeutschen Kanäle.

Landesreiterstaffeln

Die beiden Landesreiterstaffeln („Rheinland“ und „Westfalen“) verfügen über 40 durch Leasing finanzierte Polizeipferde. Die Dienststellen haben zusammen eine Stärke von 50 Polizeibeamten. Die Staffel "Rheinland" ist dem Polizeipräsidium Düsseldorf und die Staffel "Westfalen" ist dem Polizeipräsidium Dortmund angegliedert. Die Staffeln werden von je einem Polizeihauptkommissar geführt. Diese Leitungsfunktion kann bis zur Besoldungsgruppe A 12 besetzt werden.

LAFP NRW – Landesamt für Aus- und Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW

Ärmelabzeichen der Polizei NRW

Die Ausbildung von Polizeivollzugsbeamten des mittleren Dienstes fand zuletzt 2001 beim damaligen Institut für Aus- und Fortbildung der Polizei Nordrhein-Westfalen (IAF NRW), dem heutigen Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) mit Hauptsitz in Selm-Bork statt. Weitere Polizeiausbildungsinstitute (PAI) für den mittleren Dienst waren das PAI „Erich Klausener“ in Schloß Holte-Stukenbrock, das PAI Brühl sowie das PAI Linnich, welches am 31. Dezember 2007 geschlossen wurde. Die Behörde betreibt nur noch Fortbildung. An der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen findet die theoretische Ausbildung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst statt.

Das LAFP NRW hat eine Vielzahl unterschiedlicher Aufgaben wahrzunehmen:

Dazu zählen insbesondere

  • die Ausbildung für den gehobenen Polizeidienst (gemeinsam mit der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und den Ausbildungsbehörden),
  • die Ausbildung für den höheren Polizeidienst (gemeinsam mit der Hochschule der Polizei),
  • die Fortbildung aller Polizeibediensteten, z. B. die Einführungsfortbildung für Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter im Ermittlungsdienst,
  • die Vorbereitung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten auf Auslandseinsätze,
  • die ständige Qualifizierung der Angehörigen der Spezialeinheiten,
  • die Fortbildung von Polizeiführern zur Bewältigung von Geiselnahme- und Entführungslagen und
  • die landeszentralen Personalangelegenheiten (z. B. Versetzungs- und Nachersatzverfahren).

Weitere Aufgaben des LAFP NRW sind die Beratung der Polizeibehörden und –einrichtungen (z. B. bei der Personalentwicklung) und deren Unterstützung. Weitere besondere Dienstleistungen für die Polizei NRW sind Werbung und Auswahl für Einstellungen in den Polizeidienst des Landes NRW.

Als zentrale Hochschule für die Aus- und Fortbildung des höheren Dienstes der Polizeien des Bundes und der Länder hat die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) ihren Sitz in Münster, im südlichen Ortsteil Hiltrup.

Die Vorläufereinrichtungen der 2006 gegründeten DHPol, das Polizeiinstitut Hiltrup und die Polizei-Führungsakademie waren an diesem Standort bereits seit Mitte der 40er Jahre des vergangenen Jahrhunderts ansässig.

Die Hochschule soll sich zum wichtigsten Forum zwischen Wissenschaft und Praxis zur Diskussion polizeilicher Fragen in Deutschland entwickeln.

Uniform

Hauptartikel: Polizeiuniform (Deutschland)

Am 8. Dezember 2008 stellte Nordrhein-Westfalens Innenminister Dr. Ingo Wolf der Öffentlichkeit die zukünftige blaue Polizeiuniform vor und gab somit den offiziellen „Startschuss“. Zuvor testeten über 10 Monate 1369 Polizeibeamte in den Behörden Bielefeld, Krefeld und Mettmann die neue Uniform auf ihre Praxistauglichkeit. Das neue Uniformmodell sieht zwei Variationen vor, eine für den Innendienst und repräsentativen Außendienst (Bürodienstuniform) und eine für den Außendienst (Wachdienstuniform).

Bis März 2009 wird nun eine europaweite Ausschreibung der Uniformteile erfolgen, von März bis Mai 2009 soll die Auswertung der Angebote und ein entsprechender Auftragszuschlag erfolgen, von Mai bis Oktober 2009 sollen von der beauftragten Firma die ersten Uniformteile ausgeliefert werden und ab Dezember 2009 sollen nacheinander alle Polizeibehörden sowie die Landesämter für Aus-, Fortbildung und Personalangelegenheiten mit der neuen blauen Uniform ausgestattet werden.

Fahrzeuge

Streifenwagen VW Passat in neuer blau-silberner Farbgebung
Streifenwagen VW Passat in alter grün-silberner Farbgebung
Streifenwagen VW Passat in alter grün-silberner Farbgebung
Streifenwagen Opel Vectra in alter grün-silberner Farbgebung

Die Polizei Nordrhein-Westfalen nutzt als Dienstfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marke Volkswagen, Ford und Opel. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel Toyota und Mercedes-Benz zum Einsatz.

Aktuelle Streifenwagen sind Opel Vectra, VW Passat und VW T5.

Die Bereitschaftspolizei nutzt unter anderem Fahrzeuge der Marken BMW, Fiat, Ford, Land Rover, Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen.

Farbgebung

Im Zuge der Farbumstellung werden neue Fahrzeuge in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß beschafft. Die ersten blau-silbernen Streifenwagen wurden, im Rahmen der offiziellen Vorstellung der neuen blauen Polizeiuniform durch den Nordrhein-Westfälischen Innenminister Dr. Ingo Wolf, am 8. Dezember 2008 der Polizei übergeben.

Kennzeichen

Bis 2004 trugen alle Streifenwagen die Kennzeichen der zuständigen Stadt (z. B. DU - (X)XXXX) oder des zuständigen Landkreises (z. B. WES - (X)XXXX). Standardmäßig wurden die Anfangszahlen 3XXXX bzw. 38XXX (Abweichungen möglich) vergeben. Seit 2004 wurden die geleasten Streifenwagen auf das einheitliche Kennzeichen NRW 4 - XXXX umgerüstet (siehe Bild). Die „4“ im Kennzeichen steht für die Zuständigkeit des Innenministeriums. Bei gekauften Fahrzeugen wurde weiterhin das alte Kennzeichen verwendet.

Ab September 2007 werden neue Fahrzeuge mit dem Kennzeichen NRW 4–XXXX zugelassen. Der Hintergrund für diese Änderung war die Abschaffung der Behördenkennzeichen zum 1. März 2007.

Dienstgrad

Bis zum Jahr 2014 sollen alle Beamten des mittleren Dienstes in den gehobenen Dienst befördert worden sein. Dies bedeutet, dass Schulterklappen mit grünen Sternen, bzw. im Rahmen der Umstellung auf die neue blaue Uniform, Schulterklappen mit blauen Sternen ganz von der Bildfläche der Polizei NRW verschwinden werden.

Sonstiges

Standard-Pistole der Polizei NRW ist die Walther P99 DAO. Das Vorgängermodell der Walther P99 DAO ist die P6 (zivile Bezeichnung: SIG Sauer P225), welche von SIG Sauer produziert wurde.

Die Polizei NRW betreibt eine Internetwache, bei der Onlineanzeigen erstattet werden können.

Das Landespolizeiorchester mit Sitz in Wuppertal ist organisatorisch dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW zugeordnet.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. § 2 POG NRW

Weblinks


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