Polizei Brandenburg

Polizei Brandenburg
Staatliche Ebene	Land
Stellung der Behörde	Polizei
Aufsichtsbehörde(n)	Ministerium des Innern Brandenburg
Hauptsitz	Potsdam, Brandenburg
Anzahl der Bediensteten	9000
Website	Polizei Brandenburg

Die Polizei Brandenburg ist die Landespolizei des deutschen Landes Brandenburg mit geschätzten 9000 Mitarbeitern.

Geschichte

Am 11. Oktober 1991 erließ das Ministerium des Innern in Potsdam die Verordnung über die Polizeipräsidien des neugegründeten Landes Brandenburg. Diese trat am 1. November in Kraft und sah vor, dass sich die neuformierte brandenburger Polizei in sechs Polizeipräsidien gliederte (Polizeipräsidium = PP).

• PP Oranienburg mit den Schutzbereichen Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel und Havelland
• PP Eberswalde mit den Schutzbereichen Uckermark und Barnim
• PP Frankfurt (Oder) mit den Schutzbereichen Frankfurt/Oder, Märkisch-Oderland und Oder-Spree
• PP Cottbus mit den Schutzbereichen Cottbus, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster
• PP Potsdam mit den Schutzbereichen Potsdam, Brandenburg/Havel, Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming
• PP Wasserschutzpolizei mit den Wasserschutzpolizeiwachen Wittenberge, Lehnitz, Brandenburg/Havel, Potsdam, Königs Wusterhausen, Erkner, Eisenhüttenstadt und Hohensaaten

Diese Gliederung blieb bis zur Polizeireform am 1. Juli 2002 gültig. Danach wurde eine erste Polizeireform unter dem damaligen Innenminister Jörg Schönbohm umgesetzt. Zentraler Inhalt dieser Reform war die Zusammenfassung der bisher sechs Polizeipräsidien zu zwei Präsidien mit Sitz in Potsdam und Frankfurt (Oder)^[1].

Die erneute Reform der Polizei Brandenburg beruht auf den von 2009 bis 2010 amtierenden Innenminister Rainer Speer.

Am 1. Januar 2011 wurde der erste Schritt der Polizeistrukturrefom „Polizei Brandenburg 2020“ umgesetzt und

• das Landeskriminalamt (bisher eine Landesoberbehörde)
• die Polizeipräsidien Potsdam und Frankfurt (Oder) (bisher zwei Untere Landesbehör-den) sowie
• die Landeseinsatzeinheit (bisher eine Einrichtung des Landes)

zu einem Polizeipräsidium – als Landesoberbehörde – mit Sitz in Potsdam zusammengefasst.

Das am 1. Januar 2011 entstandene Präsidium wurde in vier Bereiche gegliedert. Bereich 1 (ehemaliges PP F), Bereich 2 (ehemaliges PP P), Bereich 3 (ehemaliges LKA), Bereich 4 (LESE). Die bisherige Schutzbereichs- und Polizeiwachenstruktur unterhalb der Präsidialebenen sowie der Aufbau des Landeskriminalamtes und der Landeseinsatzeinheit bleiben zunächst bis Ende 2011 bestehen.

Auftrag

Aufgaben

Die Polizei Brandenburg hat als Exekutivorgan des Landes Brandenburg im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.

Rechtsgrundlagen

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Brandenburg, dem Brandenburgischen Polizeigesetz (BbgPolG).

Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Organisation

Am 1. Januar 2011 wurde der erste Schritt der Polizeistrukturrefom „Polizei Brandenburg 2020“ umgesetzt und

• das Landeskriminalamt (bisher eine Landesoberbehörde)
• die Polizeipräsidien Potsdam und Frankfurt (Oder) (bisher zwei Untere Landesbehörden) sowie
• die Landeseinsatzeinheit (bisher eine Einrichtung des Landes)

zu einem Polizeipräsidium – als Landesoberbehörde – mit Sitz in Potsdam zusammengefasst.^[2]. Die Reform „Polizei Brandenburg 2020“ soll dazu führen, dass die Zahl der Planstellen und Stellen der Polizei bis Ende 2019 auf 7.000 reduziert werden kann.^[3]

Das am 1. Januar 2011 entstandene Präsidium wurde in vier Bereiche gegliedert: Bereich 1 (ehemaliges PP F/O), Bereich 2 (ehemaliges PP P), Bereich 3 (ehemaliges LKA), Bereich 4 (LESE). Geführt wird das Polizeipräsidium seit dem 1. Juli 2011 durch Arne Feuring als neuer Polizeipräsident.

Die bisher 15 Schutzbereiche sind in vier regionale Polizeidirektionen zusammengeführt wurden. Die Standorte befinden sich in:

• Neuruppin (Direktion Nord)
• Frankfurt (Oder) (Direktion Ost)
• Cottbus (Direktion Süd)
• Brandenburg (an der Havel) (Direktion West)

Die ehemals 50 Wachen sind auf 16 Polizeiinspektionen und 34 Reviere reduziert worden.

Diese garantieren eine Erreichbarkeit der Polizei rund um die Uhr. Ausgestattet mit Wach- und Wechseldienst, der Prävention, dem Diensthundewesen, der Revierpolizei und den regionalen „Kriminalkommissariaten in der Inspektion“ ist die Polizeiinspektion die Zentrale von der aus die Sicherheit und Ordnung im Land gewährleistet wird. Die Städte und Gemeinden, in denen Polizeiwachen vorhanden waren, werden in Polizeireviere umgewandelt. Bei dieser Lösung wird darauf geachtet, dass durch regelmäßige Öffnungszeiten und durch technische Lösungen die Erreichbarkeit der Polizei rumd um die Uhr sichergestellt wird. Auch die Revierpolizei wird weiterhin für die Sorgen und Nöte der Bürger zur Verfügung stehen.

Fachdirektion Landeskriminalamt

Das Landeskriminalamt befindet sich in Eberswalde.

Fachdirektion Besondere Dienste

Die Fachdirektion Besondere Dienste (LESE-Landeseinsatzeinheit) hat ihren Hauptsitz in Potsdam-Eiche.^[4] Hierzu gehören die Polizeihubschrauberstaffel (PHust) mit Standort in Blumberg, die Technische Einsatzeinheit (TEE), der Personenschutz (PS), sowie die Bereitschaftspolizei mit insgesamt vier Einsatzhundertschaften (EHu) an den Standorten Potsdam, Cottbus, Oranienburg und Frankfurt (Oder).

Zentraldienst der Polizei (ZDPol)

Der Zentraldienst der Polizei (ZDPol) ist die zentrale Dienstleistungs- und Serviceeinrichtung für die Polizei mit dem Hauptsitz in Zossen OT Wünsdorf einschließlich mehrerer Außenstellen. Zum ZDPol gehören u. a. der Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD), der Polizeiärztliche Dienst und das Immobilien-Service-Center in Potsdam sowie die Zentrale Bußgeldstelle in Gransee.^[5]

Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg (FHPol)

→ Siehe Abschnitt Ausbildung

Ausbildung

Die Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg (FHPol) führt die Polizeiausbildung für den mittleren, gehobenen und höheren Polizeivollzugsdienst in Oranienburg durch. Das erste Studienjahr des Studiums für den höheren Dienst wird gemeinsam für die Brandenburgische und die Berliner Polizei in Oranienburg durchgeführt. Seit 2006 lässt auch die Polizei des Deutschen Bundestages Polizisten in Oranienburg ausbilden. Der Studiengang für den gehobenen Polizeivollzugsdienst ist seit Oktober 2007 auf eine Bachelor-Graduierung umgestellt und darf das Gütesiegel des deutschen Akkreditierungsrates tragen.^[6]

Ausrüstung

Uniform

→ Hauptartikel: Polizeiuniform (Deutschland)

Seit Juli 2006 wurde sukzessive die neue blaue Uniform eingeführt. Damit ging auch eine Änderung des Schnitts einher. Seit Mitte Dezember 2010 sind alle Beamten mit der neuen blauen Uniform eingekleidet.^[7]

Die Polizei Sachsen und die Berliner Polizei nutzen ebenfalls die Uniform der Polizei Brandenburg.^[7] Ein leitender Brandenburger Beamter dazu:

„Neben der Brandenburger und der Berliner Justiz wäre die Berliner Polizei mit 17000 auszustattenden Mitarbeitern einer der größten Kunden, den die Zentrale Beschaffungsstelle gewinnen könnte.“

Fahrzeuge

Die Polizei Brandenburg nutzt als Dienstfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marke Audi, BMW, Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel Citroën und Ford zum Einsatz. Streifenwagen sind derzeit Audi A6, BMW 5er, Mercedes-Benz B-Klasse, Mercedes-Benz C-Klasse, Mercedes-Benz E-Klasse, Mercedes-Benz Vito, Opel Corsa, Opel Omega, VW Passat und VW T5. Die Bereitschaftspolizei nutzt Fahrzeuge der Marken BMW, Fiat, Ford, Land Rover, Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen. Aktuelle Streifenmotorräder sind Modelle vom Typ BMW R 1150 RT.

• 

  Streifenwagen Mercedes-Benz C-Klasse in neuer blau-silberner Farbgebung

• 

  Streifenwagen VW Passat mit neuem Kennzeichen

• 

  Streifenwagen Opel Corsa in alter grün-silberner und neuer blau-silberner Farbgebung

• 

  Motorrad in neuer blau-silberner Farbgebung

Farbgebung

Im Zuge der Farbumstellung sind neue Streifenwagen und Einsatzfahrzeuge in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß eingeführt worden.

Die ersten blau-silbernen Streifenwagen wurden Mitte 2002 der Autobahnpolizei übergeben. Landesweit wurde die Farbgebung erst 2005 eingeführt.

Kennzeichen

Neue Fahrzeuge werden mit dem Kennzeichen BBL 4 - XXXX zugelassen, wobei BBL für Brandenburg, Landesregierung und Landtag steht. Hintergrund für diese Änderung war die Abschaffung der Behördenkennzeichen zum 1. März 2007.

Sonstiges

Die Polizei Brandenburg betreibt seit 2002 ein E-Government-Portal – die Internetwache, bei der man z.B. Strafanzeigen online erstatten oder polizeilich relevante Mitteilungen machen kann. Weiterhin gibt es die Möglichkeit, Blitzer-Fotos bei begangenen Ordnungswidrigkeiten einzusehen und Formulare zur Fahrerermittlung oder zur Anhörung direkt online auszufüllen.^[8]

Siehe auch

• Polizeiuniform
• Streifenwagen

Weblinks

 Commons: Polizei Brandenburg – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Internetseite der Polizei Brandenburg

Einzelnachweise

1. ↑ Leitfaden für die Polizei Brandenburg, Richard Boorberg Verlag, 1994
2. ↑ Gesetz zur Polizeistrukturreform Polizei 2020 des Landes Brandenburg
3. ↑ Personalbedarfsplanung 2014 für die brandenburgische Landesverwaltung pdf
4. ↑ LESE Homepage
5. ↑ ZDPol Homepage
6. ↑ FHPol Homepage
7. ↑ ^{a b} mi.brandenburg.de: Brandenburgs Polizisten nach Abschluss von Uniformwechsel jetzt nur noch "in Blau" unterwegs, Zugriff am 2. Januar 2011
8. ↑ Mit OWi interaktiv sind Ihre Daten auf der sicheren Seite – Internetwache Polizei Brandenburg vom 12. September 2011

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