Realsozialistische Staaten

Als Realsozialismus, realer Sozialismus oder real existierender Sozialismus werden verschiedene vergangene und gegenwärtige Gesellschaftssysteme bezeichnet, die – meist unter expliziter Berufung auf den Marxismus bzw. den Marxismus-Leninismus – den offiziellen Anspruch haben, sozialistische Gesellschaften zu sein. Die juristische Staatsform heißt oft „Volksrepublik“ oder „demokratische Volksrepublik“. Das politische System realsozialistischer Gesellschaften ist fast immer durch die autokratische Ein-Parteien-Herrschaft einer Kommunistischen Partei gekennzeichnet, das Wirtschaftssystem in der Regel durch Planwirtschaft oder zumindest planwirtschaftliche Elemente.

Der Begriff „Realsozialismus“ bringt zum Ausdruck, dass die entsprechenden Staaten sich auf die Ideen des Sozialismus und Kommunismus beriefen und sich als deren Verwirklichung verstanden, dass hierbei jedoch Idee und Realität nicht deckungsgleich waren. Insbesondere der autoritär-diktatorische Stalinismus gilt als Synonym für die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit in realsozialistischen Gesellschaften.

Überblick

Als „real existierender Sozialismus“ bezeichneten sich zunächst vor allem die Staaten des europäischen „Ostblocks“, die von einer Kommunistischen Partei regiert wurden. Dazu zählt insbesondere die Sowjetunion (UdSSR), die seit der Oktoberrevolution 1917 am „Aufbau des Sozialismus“ arbeitete, sowie die ab 1945 an der UdSSR ausgerichteten Nachbarstaaten, darunter Polen, die Tschechoslowakei, Ungarn, Bulgarien, Rumänien und die Deutsche Demokratische Republik (DDR); aber auch die Mongolei von 1924 bis 1992. Weiterhin bestehen bis heute einige weitere sehr unterschiedliche, sich teilweise widersprechende Systeme, die – hier eher als Zuschreibung von außen – als realsozialistisch bezeichnet werden. Hierzu zählen Systeme wie die Volksrepublik China (seit 1949), das nach dem Vietnamkrieg vereinigte Vietnam (spätestens seit 1975), Laos (seit 1975), Kuba (seit 1959) oder Nord-Korea (seit 1948).

Meistens wird der Begriff Realsozialismus auf die Sowjetunion sowie auf jene Staaten des Ostblocks angewendet, die sich im Wesentlichen nach ihrem Vorbild organisierten. Umstritten ist diese Bezeichnung bezüglich der Volksrepublik China, die seit Ende der 1970er Jahre bis heute schrittweise umfangreiche Privatisierungen durchführte, allerdings weiterhin eine hohe staatliche Beteiligung und starke öffentliche Investitionen verzeichnet und den Anspruch auf eine dauerhafte sozialistische Umgestaltung nicht aufgegeben hat.

Propagiertes Ziel der realsozialistischen Staaten war bzw. ist die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft nach den Ideen des Marxismus-Leninismus. Unter den Bedingungen der Systemkonkurrenz sollten immer mehr Staaten in das Lager der realsozialistischen Staaten gezogen werden, um schließlich weltweit den Sozialismus bzw. den Kommunismus einzuführen.

Mit der Oktoberrevolution 1917 in Russland sollten die Ideen des Sozialismus erstmals in einem großen Flächenstaat in die Praxis umgesetzt werden. Der Begriff des Realsozialismus sollte erklären, warum viele Vorhersagen der Marxschen Theorie wie die Weltrevolution und die rasche Entwicklung größeren Wohlstands in den sozialistischen Staaten nicht eintraten und diese Staaten sich dennoch weiter zum Kommunismus entwickelten, allerdings mit Problemen der Realpolitik zu kämpfen hatten.

Der sowjetische Machthaber Josef Stalin vertrat nach Lenins Tod die Theorie vom möglichen „Sozialismus in einem Land“, der sich unabhängig von einer weltweiten Revolution etablieren und halten könne. Sein politischer Gegenspieler Trotzki stellte dagegen die Theorie der permanenten Revolution auf, um die bürokratische Erstarrung der Revolution durch erneute innenpolitische Umwälzungen und Revolutionierung weiterer Länder zu verhindern.

Nachdem sich Stalin gegen Trotzki durchgesetzt hatte, gab die von ihm beherrschte KP die ursprünglichen Ziele auch der Bolschewiki, die eine Demokratisierung nach erfolgreichem Aufbau sozialistischer Produktionsverhältnisse in Aussicht gestellt hatten, auf. Stalins rigorose Zwangsmaßnahmen zur forcierten Industrialisierung, Kollektivierung der Landwirtschaft, ethnischen Homogenisierung und Ausschaltung jeder möglichen Opposition – zusammengefasst als Stalinismus – , aber auch die ähnliche Politik seiner Nachfolger und die ständigen schweren Verstöße gegen die Menschenrechte in realsozialistischen Staaten haben diese Systeme weltweit diskreditiert. Die faktisch nationale, diktatorisch-technokratische Machtpolitik und das imperialistische Hegemoniestreben der realsozialistischen Staaten gefährdete aus Sicht vieler Kritiker alle weiteren Anläufe zu einem von der Sowjetunion oder China unabhängigen Sozialismus.

Der Begriff „Realsozialismus“ wird dabei entweder als logische Konsequenz des Marx’schen Sozialismusmodells oder aber als dessen „Entartung“ kritisiert, so dass viele Kritiker diesen Staaten das Recht, sich sozialistisch zu nennen, absprechen.

Seit der Wende von 1989 und der Auflösung der realsozialistischen Staaten in Osteuropa gilt der Realsozialismus trotz einiger noch bestehender Systeme dieser Art in Asien und Lateinamerika als historisch weitgehend gescheitert.

Gesellschaftsstruktur

In unterschiedlichem Maße kennzeichnet sich die Gesellschaftspolitik in realsozialistischen Staaten durch die Ablehnung „kapitalistischer“, d.h. vor allem marktwirtschaftlicher und parlamentarischer, aber auch allgemein „bürgerlicher“ Institutionen und Kulturtraditionen. Anstatt etwa die Verkaufspreise an die Kaufkraft der Bevölkerung abzustimmen, hatte diese in der Regel erheblich mehr Geld, ohne das dem ein entsprechendes Angebot an Waren gegenüber gestanden hätte. Stattdessen wurde von der Politik versucht, die Bevölkerung zum „sozialistischen“ Käuferbewusstsein zu erziehen. Die Menschen sollten ihr überschüssiges Geld nicht spekulativen Hamsterkäufen widmen, sondern solche Waren kaufen, welche ausreichend oder im Übermaß zur Verfügung standen, obwohl ihre Qualität oftmals zu Wünschen übrig ließ. Nicht das Angebot solle sich dem Bedarf, sondern der Bedarf dem Angebot anpassen, wurde von offizieller Seite gefordert.

So wurde im Bereich der Bekleidung eine schlichte, zeitlose und den rationalen Kriterien entsprechende Mode verlangt und neue Trends aus dem Westen abgelehnt. Sehr markant für die realsozialistische Gesellschaftspolitik war auch ein strenges Verbot der Prostitution, welche als sexuelle Ausbeutung angeprangert wurde. Die Haltung gegenüber der Homosexualität war dagegen von Staat zu Staat sehr unterschiedlich. Wurden Homosexuelle von den roten Khmern massenweise ermordet, so waren gleichgeschlechtliche Beziehungen in der DDR weitgehend erlaubt und es kam vor, dass Homosexuelle als Opfer des Nationalsozialismus entschädigt wurden.

Auch die Kollektivierung der Landwirtschaft stellt einen Versuch dar, die Gesellschaftsstruktur vor allem auf dem Land grundlegend umzugestalten. Die kleinbäuerliche, am eigenen Besitz und an der eigenen Familie sehr stark hängende Selbstversorgungswirtschaft wurde schrittweise zu Gunsten einer kollektiven Lebens- und Arbeitsweise umgestaltet. Die traditionelle Schollenbindung sollte aufgelöst und so die Weltoffenheit auch zu Lande gefördert werden. Aus diesem Grund wurde in den meisten realsozialistischen Staaten die Verstädterung massiv vorangetrieben. Kritiker sehen das Hauptziel dieser politischen Anstrengungen jedoch darin, die Bauern, ähnlich wie die Arbeiter in der staatlichen Industrie, unter völlige staatliche Kontrolle zu bringen, sie gleichzuschalten.

Am deutlichsten äußerte sich der Anspruch zur radikalen Umgestaltung der Gesellschaft in realsozialistischen Staaten in der maoistischen Kulturrevolution, die am stärksten in Albanien und in Kambodscha übernommen wurde.

Bürgerliche Freiheiten

Realsozialistische Staaten sind nicht im westlichen Sinne demokratisch: Entweder ist die Kommunistische Partei (KP) die einzige zugelassene Partei (Einparteiensystem), oder es gibt zwar weitere Parteien, die Vorherrschaft der KP ist aber in der Verfassung verankert und kann nicht durch Wahlen gebrochen werden.

In der DDR war beispielsweise das Verhältnis der Mandate unter den Parteien fest geregelt. Der Wähler hatte die Wahl, das Personal anzunehmen oder nicht. Bürger- und Menschenrechte wurden zwar teilweise propagiert und in der Außenpolitik eingefordert, nach innen aber nicht gewährleistet. Gleichwohl hatte die Politik in solchen Staaten in vielen Fällen den Anspruch Menschenrechte in Form von sogenannten "sozialistischen Errungenschaften" besonders konsequent umgesetzt zu haben, welche vor allem aus staatlich subventionierten Grundnahrungsmitteln, verringerten Lebenshaltungskosten und großzügigen Sozialleistungen, etwa im Bildungssystem und in der medizinischen Versorgung bestanden was auf internationaler Ebene oft als Gegenargument auf den Vorwurf, Bürgerrechte einzuschränken, benutzt wurde.

Trotzdem gab es in der Geschichte der realsozialistischen Staaten zeitweise demokratische Ansätze. So bestand im bolschewistischen Russland bis 1921 eine starke Mitbestimmung durch Arbeiter- und Soldatenräte, wo selbst das Militär basisdemokratische Strukturen aufwies. In der Tschechoslowakei kam es während des Prager Frühlings kurzfristig zu einer starken Demokratisierung, welche in der vorübergehenden Abschaffung der Zensur gipfelte. In vielen Fällen musste eine derartige Liberalisierung jedoch durch oftmals blutige Volksaufstände erzwungen werden, welche nur zum Teil dauerhafte Zugeständnisse erbrachten. Nach unmittelbar auf solche Ausschreitungen folgenden „Tauwetterperioden“, etwa in Polen nach dem Posener Aufstand 1956, kam es in den Folgejahren rasch wieder zur Zunahme der Repressionen.

In unterschiedlichem Maß existierte eingeschränkte Pressefreiheit sowie Zensur von Filmen, Büchern und Kunst. In allen Fällen war der Geheimdienst und die Polizei mit umfassenden Rechten ausgestattet und wirkten vor allem gegen die innere Opposition. Teilweise – auch in der DDR – verstießen die Behörden auch gegen durch Gesetz oder Verfassung garantierte Freiheiten. Die Justiz war in unterschiedlichem Maße von der Parteilinie abhängig: Vor allem bis Ende der 50er Jahre kam es teilweise zu politischen Schauprozessen ohne rechtsstaatlichen Hintergrund. Die realsozialistischen Staaten werden deshalb gelegentlich auch als „Unrechtsstaaten“ bezeichnet.

Zentrale Gesellschaftsorganisation

Alle realsozialistischen Staaten hatten strikt unter staatlicher Leitung stehende und streng kontrollierte gesellschaftliche Organisationen, welche von Freizeitvereinen für Jugendliche bis hin zu Gewerkschaften reichten. War eine Mitgliedschaft in einer solchen Organisation nicht offiziell verpflichtend, so war sie beispielsweise für das Vorankommen in der beruflichen Laufbahn oder für das Erhalten diverser Genehmigungen entscheidend, während Nichtmitglieder diversen behördlichen Schikanen ausgesetzt werden konnten.

Auch die Mitgliedschaft in der herrschenden Partei galt als karrierefördernd. Der Partei angegliedert waren meist zentrale Gesellschaften für verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens wie etwa Kultur und Presse. Die von der KP herausgegebene Tageszeitung war oftmals eine der meistgelesenen Zeitungen des Landes. Ihre Lektüre galt für alle Führungspersonen als verpflichtend. Private und sonst irgendwie unabhängige Massenmedien waren dagegen verboten. Das betraf auch alle Versuche von nicht staatlich unterstehenden Zusammenschlüssen und Versammlungen, welche mit Verhaftungen geahndet wurden.

Verhältnis zur Religion

Ideologisch waren jegliche Religionen im Realsozialismus unerwünscht. Die christlichen Kirchen waren aber in sehr unterschiedlichem Maß von Repressionen bedroht. Während es in der Sowjetunion anfangs noch zu tätlichen Übergriffen gegen Geistliche, Plünderung von Kirchen und Auflösung von Klöstern kam, wurde insbesondere in Kuba die Religionsausübung kaum eingeschränkt. Grundlage für die Ablehnung von Religionen war die im Marxismus dargestellte Ansicht, dass Religion „Opium des Volkes“ (Marx) sei und von der Beschäftigung mit den Problemen im Diesseits ablenke. Daneben war ein Motiv, dass die Kirchen trotz aller Gleichschaltungsversuchen und der Einschüchterung von Geistlichen meist die einzige nicht vom Staat direkt geleitete gesellschaftliche Organisation darstellten. Kirchgemeinden waren daher bevorzugte Ziele staatlicher Überwachung. Tatsächlich sammelte sich der Protest gegen sozialistische Regierungen Ende der 1980er Jahre in vielen Fällen zunächst im Umfeld der Kirchen.

Wirtschaftsstruktur

Zentrale Wirtschaftsorganisation

Die Wirtschaft der realsozialistischen Länder war planwirtschaftlich gestaltet. Der Staat war für die Verteilung aller Ressourcen zuständig. In realsozialistischen Staaten hatte die Produktion von Investitionsgütern größere Priorität als die Herstellung von Konsumgütern. Industrielle Großprojekte wie der Bau gigantischer Staudämme, Bergwerke, Werften und Fabriken hatten auch einen sehr großen Prestigewert und wurden immer wieder in der Propaganda angepriesen. Vor allem in stalinistischen und maoistischen Staaten wurden durch bewusste Vernachlässigung der Landwirtschaft und Konsumgüterproduktion Millionen Hungertote in Kauf genommen, um den Aufbau der Industrie schneller voranzutreiben.

Da jedoch diese Investitionen in realsozialistischen Staaten weniger effektiv sind als in den modernen Marktwirtschaften, sind in den ersteren auch erheblich mehr Investitionen notwendig, um ein hohes Wirtschaftswachstum zu erreichen. Die Versuche einiger Politiker, etwa Gorbatschows in der Sowjetunion, Giereks in Polen und Honeckers in der DDR, die Konsumgüterproduktion zu Lasten der Investitionen zu erhöhen, führten aus wirtschaftspolitischer Sicht langfristig in eine Sackgasse, weil letztlich weder die Konsumwünsche der Bevölkerung, noch der Investitionsbedarf in der Wirtschaft gedeckt werden konnte, was das anfänglich hohe Wirtschaftswachstum in diesen Ländern nach und nach hemmte.

Staatsbetriebe, Genossenschaften und Privatunternehmen

Sofort nach der meist revolutionären Machtübernahme kommunistischer Parteien setzte eine Übereignung der Privatwirtschaft hin zu Genossenschaften und vor allem zu Staatsbetrieben ein.

Eine erste Enteignungswelle betraf meist Grund- und Immobilieneigentümer sowie Besitzer von Produktionsmitteln (Fabriken etc.). Auch die Börsen wurden aufgelöst. Die ehemals herrschende Klasse wurde durch eine hohe Besteuerung entweder zur Auswanderung oder zur Aufgabe ihres finanziellen Reichtums gezwungen. Während dieser erste Prozess meist schon nach kurzer Zeit abgeschlossen war, zog sich der „Klassenkampf“ gegen den kleinbürgerlichen Mittelstand oft mehrere Jahre hin.

Hierbei wurden die Bauern, Handwerker und Händler direkt zum Zusammenschluss zu Genossenschaften oder zur Anstellung in Staatsbetrieben gezwungen. Nicht selten wurden sie vorher durch steigende Abgaben und starke Benachteiligungen bei der Zuteilung von Waren und Produktionsmitteln systematisch in den wirtschaftlichen Ruin getrieben.

Großbetriebe wurden direkt verstaatlicht, während Kleinbetriebe zu größeren Produktionsräumen für Manufakturen und später zu Fabriken und Kombinaten ausgebaut wurden. Das Bestreben der Regierung, durch Umwandlung der privaten Kleinunternehmen in große staatliche oder genossenschaftliche Produktionseinheiten die Produktivität sofort und signifikant zu steigern, erfüllte sich jedoch kaum, weil zu diesem Zeitpunkt oftmals in den neuen Betrieben noch organisatorisches Chaos herrschte, sowie ein durch Abwanderung – oder bürgerkriegsartige Auseinandersetzungen mit Weißen Truppen wie im Fall des Russischen Bürgerkriegs – bedingter akuter Mangel an Arbeits- und Fachkräften. Erst die Einbindung der Betriebe in die staatliche Wirtschaftsplanung sowie teure Modernisierungsprojekte waren in der Lage, die Produktivität stark zu erhöhen.

Des Weiteren war in der Regel eine Hierarchie zwischen den Staatsbetrieben, Genossenschaften und privaten Unternehmern zu beobachten. Staatsbetriebe besaßen die größte politische Rückendeckung. Sie wurden mit Produktionsmitteln am besten ausgestattet und ihre Angestellten in der Regel am besten entlohnt. Auch tendierte die politische Führung meist dazu, den Sektor der Staatsbetriebe immer weiter auszubauen. Die Genossenschaften besitzen dagegen oftmals nur eine Übergangsfunktion, ähnelten in der Praxis jedoch ohnehin meist den Staatsbetrieben. Bisweilen wurden Genossenschaften auch zu Sündenböcken für Probleme und Versorgungsengpässe gemacht. Ganz unten in der Hierarchie standen die verbliebenen Selbstständigen und privaten Kleinunternehmer, falls sie – als Vertreter der kapitalistischen Wirtschaftsform – überhaupt geduldet werden. Sie hatten oftmals hohe Steuern zu zahlen und schikanöse Auflagen zu erfüllen. Oft standen sie unter dem Verdacht, sich am Schwarzhandel zu bereichern.

Versorgung und Sozialleistungen

Um einerseits die privaten Immobilienbesitzer wirtschaftlich zu ruinieren, aber auch um der breiten Bevölkerung die propagandistisch stark angepriesenen „sozialistischen Errungenschaften“ vorzuführen, wurden die Lebenshaltungskosten durch staatlich vorgeschriebene Preise stark gesenkt. Das betrifft beispielsweise die Miete, die Strom-, Gas- und Wasserpreise, sowie öffentliche Verkehrsmittel. Auch Grundnahrungsmittel wurden hoch subventioniert, während der Zugang zu Bildungseinrichtungen und zum Gesundheitswesen völlig kostenlos war. Weitere Sozialleistungen waren Stipendien, großzügig ausgebaute Kinderbetreuungssysteme, Heime, Arbeiter- und Studentenunterkünfte usw.

Bisweilen kritisiert wurde dabei die mangelhafte Qualität dieser Angebote, obwohl im Vergleich zu anderen wirtschaftlich ähnlich entwickelten Staaten das Bildungsniveau der Bevölkerung im Realsozialismus allgemein sehr hoch war.

In der DDR kritisierten innerhalb der SED manche Ökonomen die Tatsache, dass nicht nur die Befriedigung des Grundbedarfes, sondern auch die Befriedigung von prestigeträchtigen, teuren Urlaubswünschen und Dienstleistungen, etwa der Wäschereien, hoch subventioniert war, was sich als hohe wirtschaftliche Belastung erwies. Trotzdem lief die Tendenz in der DDR vor allem unter Erich Honecker auf den Ausbau von Subventionierungen, Sozialleistungen und Konsumgütern hinaus.

Abgesehen von Grundnahrungsmitteln, welche man in den meisten realsozialistischen Staaten regelmäßig und in ausreichender Menge kaufen konnte, war die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen sehr sporadisch, so dass sich immer mehr Bürger gezwungen sahen, laufend spekulative Jagd auf strategisch wichtige Waren zu machen, um diese dann auf dem Schwarzmarkt gegen Waren einzutauschen, welche man selber brauchte.

Wohnungswirtschaft

Die Wohnungswirtschaft der meisten realsozialistischen Staaten war von einem steten Mangel an modern ausgestatteten Wohnungen geprägt. Meist wurde besonders in den Städten alte Bausubstanz vernachlässigt; Renovierungen erfolgten je nach Materiallage teilweise verspätet und meist nur, wenn sie nicht mehr aufgeschoben werden konnten. Hingegen wurden Neubauten meist in großangelegten Programmen mit standardisierten Wohnkomplexen vorgenommen, um zu möglichst geringen Kosten verhältnismäßig modernen Wohnraum zu schaffen. Als Organisationstyp herrschten Wohnungsbaugenossenschaften sowie staatliche Wohnungsbaugesellschaften vor. Privateigentum an Immobilien war nur begrenzt erwünscht: In der Regel durfte eine Person nur mit Ausnahmegenehmigungen mehr als zwei Häuser besitzen. In vielen Staaten des Realsozialismus, darunter der DDR, gab es im Recht eine Trennung zwischen Haus und Grundstück: Anders als in der westeuropäischen Rechtstradition konnten Haus und Grund verschiedenen Personen gehören, was nach der Umstellung auf kapitalistische Wirtschaftsweise nach 1989 zum Teil erhebliche Probleme erzeugte.

Für Wohnungen gab es meist keinen Markt. Wohnraum wurde je nach Land vom Stadtsowjet oder einer anderen Einrichtung nach Wartelisten und Auslesekriterien zugewiesen. Dies führte teilweise zu Privatinitiativen, die den Ringtausch mehrerer Mietparteien untereinander organisierten.

Erfolge und Errungenschaften

Die ersten Jahrzehnte des Bestehens der Sowjetunion gingen mit einem enormen wirtschaftlichen Aufschwung einher. Das vor der Oktoberrevolution stark rückständige, kaum industrialisierte und hauptsächlich agrarische Russland wurde bis Mitte der 1970er Jahre trotz der Zerstörungen während des russischen Bürgerkrieges und des zweiten Weltkrieges sowie der permanenten politischen Isolation zu einer der weltweit größten Industrienationen aufgebaut. Als besonders bemerkenswert wird das rapide Wachstum der sowjetischen Wirtschaft vor allem in den frühen 1930er Jahren eingestuft, da zu dieser Zeit die meisten anderen Staaten von der schweren Weltwirtschaftskrise betroffen waren und sogar die USA einen Produktionsrückgang zu verzeichnen hatten. Allerdings hinkte die Entwicklung des Lebensstandards der sowjetischen Bevölkerung hinter dem schnellen Ausbau der Schwerindustrie stark hinterher. Erst unter Chruschtschow setzte ein schnelleres Ansteigen der Konsumgüterproduktion ein.

Auch unter Mao Zedong gelang es insgesamt, das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in der Volksrepublik China trotz hohen Bevölkerungswachstums, Verwicklungen in einige Kriege, hoher Rüstungsausgaben und politischer Isolation etwa zu verdreifachen. Allerdings wurde hier die Wirtschaft durch politische Kampagnen, welche teils der gesellschaftlichen Modernisierung, aber vor allem politischen und innerparteilichen Machtkämpfen dienten, zeitweise zurückgeworfen.

Hohe Wachstumsraten und einen drastischen Strukturwandel in Richtung zum Industriestaat hatten auch die Ostblockstaaten, vor allem Bulgarien unter Todor Schiwkow. Obwohl die meisten Ostblockstaaten einen höheren Lebensstandard aufwiesen, als die damaligen Schwellenländer, etwa jene in Asien und in Südamerika oder an den Randgebieten Europas, gelang es keinem realsozialistischen Staat jemals, die reichsten Industriestaaten, wie etwa die USA oder die Bundesrepublik Deutschland einzuholen, obwohl dies lange Zeit ein erklärtes politisches Ziel war.

Eine weitere Errungenschaft war die Bildung. Während zuvor im Zarenreich ca. 98 % der Bevölkerung Analphabeten waren, ging dieser Anteil in der Sowjetunion trotz der Sprachbarrieren dieses Vielvölkerstaates rasch auf unter 10 % zurück und wurde nach dem zweiten Weltkrieg völlig überwunden. Ein breites Netz von Schulen, Bibliotheken und Universitäten wurde geschaffen, die für die gesamte Bevölkerung frei zugänglich waren. Eine ähnliche Entwicklung lässt sich auch in anderen realsozialistischen Ländern erkennen, wie zum Beispiel Kuba, welches den Analphabetismus ebenfalls vollständig abgebaut hat. Genauso ist der freie Zugang aller zu Kultur und zu den Gesundheitseinrichtungen zu werten.

Ähnliche soziale und kulturelle Errungenschaften waren oder sind auch in anderen realsozialistischen Staaten anzutreffen, wobei insbesondere Kuba für seine staatliche Gesundheitsversorgung sowie seinen hohen Bildungsstandard bekannt geworden ist, die beide bis heute als vorbildlich gelten.

Niedergang und Zerfall des Realsozialismus im Ostblock

„Zeitalter der Stagnation“

Im Gegensatz zu realsozialistischen Gesellschaften in Lateinamerika und Asien, die teilweise bis heute bestehen, ist der Realsozialismus in den Staaten des europäischen Ostblocks seit 1989 komplett zusammengebrochen. Wann der Wendepunkt in der wirtschaftlichen Entwicklung dieser Länder einsetzte, der schließlich (neben anderen Faktoren) zu ihrem Niedergang führte, ist umstritten, obgleich sich bestimmte Eckpunkte in dieser Entwicklung angeben lassen.

So wurde der Verwaltungsapparat unter Breschnew immer stärker überbesetzt. Die Lenkung der Wirtschaft wurde zunehmend den wenig sachkundigen Partei-Kadern anstatt Fachleuten überlassen. Dies wurde für die sowjetische Wirtschaft bei gleichzeitiger Dauerbelastung durch das Wettrüsten mit den USA zu einem Problem. Zur gleichen Zeit begannen auch die Umweltprobleme zu eskalieren; größere Landstriche in Zentralasien waren landwirtschaftlich nicht mehr nutzbar. Teilweise rächte sich nun auch die rücksichtslose Urbanisierungspolitik, die dafür gesorgt hatte, dass die ohnehin vernachlässigte Landwirtschaft nun nicht mehr genug Arbeitskräfte zur Verfügung hatte und die devisenarme Sowjetunion Getreide importieren und mehr in die eigene Landwirtschaft investieren musste. Wesentlich war auch die hohe Auslandsverschuldung, welche immer höhere Schuldendienste zur Folge hatte, die nur auf Kosten der Investitionen in die Wirtschaft erbracht werden konnten. Unter diesen Umständen konnte das bis Mitte der 1970er Jahre hohe Wirtschaftswachstum nicht mehr aufrecht erhalten werden. Der nur noch langsame Zuwachs in der Wirtschaft wurde unter Kritikern bald als das „Zeitalter der Stagnation“ verschrien.

Parallel dazu sank die Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber den – in unterschiedlicher Ausprägung – durchweg diktatorisch und repressiv organisierten Regimes der realsozialistischen Staaten immer stärker. Auch der ökonomische Lebensstandard der Bevölkerung hinkte weit hinter demjenigen des Westens, der oft als Vergleichsmaßstab diente (insbesondere in der DDR, in der man in weiten Teilen „Westfernsehen“ empfangen konnte), hinterher. Die auf gesellschaftliche und kulturelle Reformen drängende Demokratiebewegung erhielt immer stärkeren Zulauf. Die Erfolge der polnischen Protestbewegung Solidarnosc und die Niederlagen der sowjetischen Armee in Afghanistan kosteten sowohl innen- wie auch außenpolitisch an Ansehen.

Wende von 1989

Mitte der 1980er Jahre setzte sich in Moskau der reformorientierte Parteiflügel um Michail Gorbatschow durch, der anfangs noch Hoffnungen auf ein politisches und wirtschaftliches Wiedererstarken der UdSSR weckte. Unter den Schlagworten Glasnost und Perestroika sollte eine von umfangreichen wirtschaftspolitischen Reformen begleitete Demokratisierung der Sowjetunion sowie eine stärkere Öffnung nach außen erfolgen.

Die teilweise Einführung der Rede- und Pressefreiheit sowie der spürbare Rückgang von Repressalien gegenüber politischen Gegnern, Kritikern und Dissidenten wurden von der alten Parteigarde heftig kritisiert, so dass Gorbatschow innerhalb des Parteiapparates immer stärker unter Druck geriet. Als seine Wirtschaftsreformen anstatt zum Aufschwung zu Inflation und zu Chaos führten, kippte die Stimmung des alten Machtapparates noch stärker gegen ihn. Gorbatschow versuchte seine Position durch weitere Reformen und außenpolitische Lockerungen sowie durch einen schnellen Abzug des Militärs aus Osteuropa, anschließend durch eilige Abrüstung zu halten, letztlich jedoch ohne Erfolg.

1986 konnte Gorbatschow in Reykjavík einen entscheidenden Durchbruch zur Abrüstung der Mittelstreckenraketen aus Europa verbuchen. Kurz darauf zog er die Rote Armee, die seit der von Breschnew im Dezember 1979 befohlenen Intervention in Afghanistan stand, von dort zurück und hob auch die seit 1968 gültige Breschnew-Doktrin auf. Damit schuf er die außenpolitische Voraussetzung für die „Wende“ von 1989 im gesamten Ostblock.

Nach Unabhängigkeitsbestrebungen im Baltikum wollte er schließlich auch die Selbstbestimmung der seit 1945 eingegliederten Staaten in einer neuen föderalen Verfassung verankern, um die staatliche Einheit der SU bei gleichzeitiger Demokratisierung zu retten. All diese Reformen waren jedoch mit einer zunehmenden Destabilisierung der politischen Struktur der UdSSR und insbesondere der bis dato herrschenden KPdSU verbunden. Der Putschversuch konservativer Parteikreise um den KGB-Vorsitzenden Wladimir Krjutschkow vom August 1991 versuchte diese Entwicklung gewaltsam zurückzudrehen, wurde aber von der erstarkten Oppositionsbewegung vereitelt. Unter Führung von Boris Jelzin wurde das langjährige Machtmonopol der KPdSU endgültig beendet, die Tätigkeit der KPdSU auf dem Territorium der RSFSR sogar zeitweilig verboten, woraufhin Gorbatschow zurücktrat. Kurz darauf löste sich der Staatsverband der UdSSR, danach auch der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe und der Warschauer Pakt auf.

Noch zuvor hatte Gorbatschow nach dem Sturz Erich Honeckers durch die Friedliche Revolution in der DDR der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten zugestimmt. Damit war der real existierende Sozialismus im östlichen Teil Deutschlands Geschichte; zugleich aber auch sämtliche Vorstellungen eines nun endlich demokratischen Sozialismus in einer reformierten DDR, die weiten Teilen der Bürgerrechtsbewegung ursprünglich vorgeschwebt hatte. Faktisch wurde die DDR in die Bundesrepublik Deutschland eingegliedert. Die staatliche Einheit wurde gegen den Willen der Bürgerbewegung als Beitritt vollzogen, der Verfassungsentwurf des „Runden Tischs“ blieb auf der Strecke.

Anspruch und Realität

Einfluss auf die Entwicklung der realsozialistischen Staaten hatte auch, dass sie zumeist in Zusammenhang mit kriegerischen Auseinandersetzungen entstanden: so beispielsweise Sowjetrussland im Ersten Weltkrieg und die Volksrepublik China im chinesischen Bürgerkrieg mit der Bewegung Chiang Kai-sheks, der Kuomintang (die sich später nach Taiwan zurückzog und dort einen eigenen – von China bis heute nicht anerkannten – Staat gründete).

Es waren nicht nur äußere Probleme, welche die kommunistischen Staaten – getragen durch deren KP – zu Diktaturen werden ließen. Die jeweiligen Machthaber interpretierten die von Karl Marx und Friedrich Engels vorgelegten Arbeiten zum Wissenschaftlichen Sozialismus auch entsprechend den eigenen Machtinteressen. Primär wurde eine absolute Führungsrolle der Kommunistischen Partei als Stellvertreterin des Proletariats definiert, die anstelle der Bevölkerung die Geschicke des Landes eigenmächtig und ohne echte demokratische Legitimation bestimmte. Eine vermeintliche Beauftragung durch die Bevölkerung wurde meist mit Hilfe von Scheinwahlen erreicht. Dazu kommt, dass in der angestrebten Gesellschaft gleichgestellter Menschen dauerhafte machtausübende Organisationen nicht vorgesehen waren – also auch keine Mechanismen, um Machtmissbrauch derartiger Organisationen zu verhindern, wie etwa Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Checks and Balances und sonstige demokratische Kontrollinstanzen. Dementsprechend konnten Machthaber oft weitgehend ungehindert extreme Maßnahmen durchsetzen.

Die Konzepte des russischen Bolschewismus als „verstaatlichte Ideologie“ wurden nach der Oktoberrevolution vor allem über die III. Kommunistische Internationale (Komintern) verbreitet, allerdings betonte Lenin stets, dass jedes Land einen eigenen Weg zum Sozialismus finden sollte und die Oktoberrevolution nicht auf andere Länder übertragbar sei.^[1] Nach der Machtergreifung Stalins 1924 griff die UdSSR aber dann doch in vielen Ländern in die sozialen, zum Teil revolutionären Auseinandersetzungen ein und exportierte dabei auch das Modell der „Stalinsche Säuberungen“, mit dem sich die Stalinisten in der UdSSR durchgesetzt hatten. Dies führte zur Bildung eines von der UdSSR abhängigen so genannten Ostblocks, in dem vor allem osteuropäische und auch einige Länder der Dritten Welt vertreten waren, da in der Ost-West-Blockkonfrontation des Kalten Krieges vielen Befreiungsbewegungen, die in wenigen Fällen eher nationalistisch als kommunistisch waren, nichts anderes übrig blieb, als sich als KP unter dem Einfluss der UdSSR oder Chinas zu organisieren (zum Beispiel für Waffenlieferungen).

Marxistische Analyse des Scheiterns des Realsozialismus

Aus marxistischer Perspektive wurden unter anderem folgende wesentliche Ursachen für das Scheitern des „revolutionären Experiments“ ausgemacht:

• Im Ostblock sei keine Vergesellschaftung der Produktionsmittel erfolgt, sondern eine bloße Verstaatlichung. Damit sei eine „bürokratische Nomenklatura“, d. h. eine neue privilegierte Gruppe entstanden.

• Die für den Kapitalismus zentralen Prinzipien der Lohnarbeit und der Warenproduktion wurden nicht abgeschafft^[2], weshalb der Realsozialismus in Teilen der Linken auch als „Staatskapitalismus“ analysiert wird.^[3]

• Eine revolutionäre Umwälzung sei nicht gleichbedeutend mit einer bloß politischen Revolution auf Führungsebene. Sie müsse die gesamte Gesellschaft von unten bis oben erfassen und verändern, sonst seien diktatorische Herrschaftssysteme programmiert.

• Der Aufbau einer neuen Gesellschaft sei nur mit Unterstützung und Beteiligung der Bevölkerungsmehrheit möglich. Die Mehrheit müsse durch eigene Erfahrung und Einsicht die Notwendigkeit einer umfassenden revolutionären Umwälzung erkennen und sie auch selbst durchführen, wie bereits Karl Marx und später vor allem Rosa Luxemburg sowie die Rätekommunisten betonten.

• Das Wettrüsten zwischen der Sowjetunion und den USA sei auf sowjetischer Seite – im Gegensatz zu den USA – nicht auf Dauer durchzuhalten gewesen. In der Sowjetunion schlug sich das Wettrüsten unmittelbar auf die Lebenssituation der Menschen nieder, die weniger Wohlstand genießen konnten. Spätestens als das amerikanische Weltraum-Raketenabwehrsystem SDI bekannt gegeben wurde, konnte die Sowjetunion nicht mehr mithalten.

Literatur

• Rudolf Bahro: Die Alternative. Zur Kritik des real existierenden Sozialismus, Tribüne Verlag 1977, Neuauflage: Bund-Verlag 1990 (Informationen)
• Charles Bettelheim, Meszaros, Rossanda u.a.: Macht und Opposition in den nachrevolutionären Gesellschaften, Frankfurt a.M.: Suhrkamp 1979
• Charles Bettelheim: Ökonomischer Kalkül und Eigentumsformen. Zur Theorie der Übergangsgesellschaft, Berlin: Wagenbach 1970
• Charles Bettelheim: Die Klassenkämpfe in der UdSSR, 2 Bände, Berlin: Oberbaumverlag 1975
• Antonio Carlo: Politische und ökonomische Struktur der UdSSR (1917-1975). Diktatur des Proletariats oder bürokratischer Kollektivismus, Berlin: Wagenbach 1972
• Leo Trotzki: Verratene Revolution. Was ist die Sowjetunion und wohin treibt sie?, Antwerpen-Zürich-Prag 1936 (online)
• Klaus Steinitz: Das Scheitern des Realsozialismus. Schlussfolgerungen für die Linke im 21. Jahrhundert, Hamburg: VSA 2007. ISBN 978-3-89965-235-2
• Mathias Wiards: Krise im Realsozialisms. Die Politische Ökonomie der DDR in den 80er Jahren, Hamburg: Argument 2001
• Martin Blumentritt, Eberhard Braun, Wolfram Burisch: Kritische Philosophie gesellschaftlicher Praxis. Auseinandersetzungen mit der Marxschen Theorie nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus. ISBN 3-8260-1011-6

Weblinks

• Charles Bettelheim: Über die Natur der sowjetischen Gesellschaft, in: Bettelheim u.a.: Macht und Opposition in den nachrevolutionären Gesellschaften, S. 101-106 (pdf)
• Trotzki: Verratene Revolution. Was ist die Sowjetunion und wohin treibt sie? (1936)
• Osteuropa-Institut der FU Berlin: Berliner Osteuropa Info Nr. 23/2005: Alltag und Ideologie im Realsozialismus (Textsammlung), auch komplett als pdf, 19 MB
• Bernd Senf: Die Marxsche Utopie und der Realsozialismus. Übereinstimmung oder Widerspruch? (1998, pdf)
• Klaus Hermann: Zur Kritik und Theorie des Realsozialismus (in: Kommunistische Streitpunkte, Nr. 6/2000
• Klaus Steinitz: Das Scheitern des Realsozialismus. Schlussfolgerungen für die Linke im 21. Jahrhundert (2007, Auszug)

Einzelnachweise

1. ↑ Wolfgang Leonhard: Die Dreispaltung des Marxismus. Ursprung und Entwicklung des Sowjetmarxismus, Maoismus & Reformkommunismus, Düsseldorf/Wien 1979, S. 122.
2. ↑ Vgl. hierzu auch Charles Bettelheim: Über das Fortbestehen von Warenverhältnissen in den sozialistischen Ländern, Berlin: Merve 1970
3. ↑ So insbesondere in den Theorietraditionen des Anarchismus und Rätekommunismus sowie des Trotzkismus. Zu ersteren vgl. Rudolf Rocker: Wir und die Marxisten. In: Der Syndikalist. 15. Februar 1919 (online).  Zum Rätekommunismus vgl. Gruppe internationaler Kommunisten: 60 Thesen über den Bolschewismus. In: Anton Pannekoek und Paul Mattick (Hrsg.): Marxistischer Anti-Leninismus. 2. Auflage. Ça ira, Freiburg 2007, ISBN 3-924627-22-3 (online).  Zum Trotzkismus vgl. Tony Cliff: Staatskapitalismus in Rußland. Sozialistische Arbeitergruppe, Frankfurt 1975 (online).