Juni 2006

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Aktuelle Nachrichten und Ereignisse im Juni 2006.

Tagesgeschehen

Donnerstag, 1. Juni

• Mitteleuropa: Der diesjährige meteorologische Sommerbeginn ist außergewöhnlich kalt. In vielen Regionen Europas liegt die Temperatur seit Tagen um 10 °C unter dem langjährigen Durchschnitt, was die übliche statistische Schwankungsbreite um das 2- bis 3-fache übertrifft.
• Serbien, USA: Die Vereinigten Staaten frieren die Finanzhilfe für Serbien ein. Schon im April 2004 und Januar 2005 war die Hilfe vorübergehend eingestellt bzw. 40 von 100 Millionen Dollar gestrichen worden, weil Serbien sich geweigert hatte, mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zusammenzuarbeiten. [1]
• G8, EU-3: Ein hochrangiges Außenminister-Treffen in der britischen Botschaft von Wien befasst sich mit der Iranischen Atompolitik. Die USA haben gestern erstmals die Möglichkeit direkter Gespräche mit dem Iran angedeutet, wenn dessen Regierung Entgegenkommen zeigt (aus Persien verlautet indes, dass an der Urananreicherung jedenfalls festgehalten werde). Die drei größten EU-Länder stellen wirtschaftliche Anreize für ein Einlenken in Aussicht, was der Iran erstmals seit langem nicht zurückweist. [2]

Freitag, 2. Juni

• G8: Die AIDS-Hilfe soll bis 2010 auf 23 Mrd.$ angehoben werden. Laut Vorgesprächen zum kommenden G8-Gipfel wird auch die zunehmende Problematik in Russland thematisiert, wo laut offiziell erfassten Kranken 1,5 Millionen Menschen betroffen sein sollen.

Samstag, 3. Juni

• Russland wird beim nächstwöchigen G8-Gipfel erstmals die Rolle des Gastgebers übernehmen.
• Montenegro: Zwei Wochen nach der Volksabstimmung beschließt das Parlament die Unabhängigkeit, womit die bisherige Föderation mit dem 10x größeren Serbien beendet wird. Erste Übergangsregelungen (u.a. für montenegrinische Studenten und für serbische Zweithaus-Besitzer) wurden bereits eingeleitet. [3]
• Tschechien: Bei der abends endenden Parlamentswahl wird ein Kopf-an Kopf-Rennen der regierenden Sozialdemokraten und der demokratischen Bürgerpartei (ODS) erwartet.
• Kiel: Der THW Kiel wird zum 12. Mal deutscher Handballmeister. Dadurch zieht der THW als Rekordmeister mit dem VfL Gummersbach gleich, der dieses Jahr den 3. Platz nach Kiel und der SG Flensburg-Handewitt belegte.

Sonntag, 4. Juni

• Deutschland: Der als Problembär bekannte Braunbär JJ1 („Bruno“) taucht nach Sichtungen im Tiroler Oberinntal wieder in Oberbayern auf und reißt weitere Schafe.

Montag, 5. Juni

Ollanta Humala
(José Cruz/ABr, 2006)

• Chile: Vielerorts finden erneut Schülerdemonstrationen mit zehntausenden Teilnehmern statt, die sich gegen eine geplante Bildungsreform richten. In der Vorwoche wurden einige gewaltsame Demos von der Polizei aufgelöst und etwa 200 Personen festgenommen. [4]
• Peru: Die Stichwahl um die Präsidentschaft gewinnt der Sozialdemokrat Alan Garcia mit 55% der Stimmen gegen den Linksnationalisten Ollanta Humala. Nach ersten Analysen galt er vielen Wählern als kleineres Übel gegenüber dem Populisten Humala, dessen Partei allerdings im Parlament die bei weitem stärkste Kraft wurde. http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5595100,00.html (nicht mehr online verfügbar)
• Somalia: Nach wochenlangen Kämpfen mit über 350 Toten erobert die „Miliz der Islamischen Gerichte“ die Hauptstadt Mogadischu. Erst heuer hatten sich einige Kriegsherrn, die seit 1991 um die Herrschaft kämpfen, in der „Antiterror-Allianz“ ARPCT verbündet, die Bevölkerung traut aber eher den Islamisten, hinter denen der moslemische Klerus steht. Die USA sind nun besorgt, dass Somalia - wie seinerzeit Afghanistan - zum „sicheren Hafen“ für Terrorgruppen werden könnte. [5]

Dienstag, 6. Juni

• Brasilien: Bei einer großen Kundgebung der Landlosen-Bewegung in der Hauptstadt Brasília dringen zahlreiche Demonstranten in das Parlamentsgebäude ein, wo gerade die Abgeordneten tagen. Etwa 400 Demonstranten werden verhaftet, 27 Polizisten verletzt. In Brasilien sind trotz Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (Spitzname „Lula“) Versprechungen noch immer 4.6 Millionen Bauernfamilien ohne Landbesitz, während 50% der Agrarfläche 26.000 Großgrundbesitzern gehören.

Javier Solana

• Iran, EU, USA: Der EU-Außenminister Javier Solana bezeichnet nach seinen Verhandlungen in Teheran, wo er das am 1. Juni beschlossene „Wiener Angebot“ [6] der UNO-Vetomächte überbrachte, die persische Reaktion als positiv. Der Iran soll zugunsten wirtschaftlicher Anreize auf die Urananreicherung verzichten, doch Urankonversion zugestanden werden. Montags hatte Teheran noch mit einem Erdölboykott gedroht.
• Palästina: Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas verlängert sein Ultimatum an die Hamas-Regierung um 2 Tage, in dem er sie zur Anerkennung Israels aufgefordert hat. Bei Verstreichen plant er für Ende Juli eine Volksabstimmung über seine „Zwei Staaten-Lösung“, die eine indirekte Anerkennung und ein Ende der innenpolitischen Blockade zwischen Fatah und Hamas bringen soll. Die militanten Qassam-Brigaden der Hamas lehnen jegliche Gespräche mit Israel ab. [7]
• Die Readers Edition wurde live geschaltet. Dort werden die Texte von Jedermann verfasst und von einer bezahlten Redaktion gegengelesen und freigeschaltet.

Mittwoch, 7. Juni

• Irak: Nach Informationen des Spiegel wird der Anführer der Al-Qaida im Irak, Abu Musab az-Zarqawi, bei einem gezielten Luftangriff auf ein Haus in Bagdad getötet. Am Donnerstag bestätigt Regierungschef Nuri al-Maliki diese Nachricht. [8]

Donnerstag, 8. Juni

IAEO-Hauptquartier in Wien

• IAEO, Iran: Die Internationale Atomenergieorganisation legt ihren (noch vertraulichen) Bericht über das iranische Atomprogramm vor. Er soll u.a. Ergebnisse der internationalen Inspektoren in der unterirdischen Anlage von Natanz enthalten, wo 2003 Spuren von hochangereichertem Uran gefunden wurden. Beraten sollen auch die Gespräche des EU-Außenbeauftragten Javier Solana werden, der dem Iran am Dienstag ein Kompromissangebot der UNO-Vetomächte überbrachte.
• China: Anhaltende Regenfälle der vergangenen Tage führen in den südchinesischen Provinzen Fujian, Guangdong und Guangxi zu den schlimmsten Überschwemmungen seit drei Jahrzehnten. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet von insgesamt 75 Toten. Der wirtschaftliche Schaden in den betroffenen Regionen wird auf 3.15 Milliarden Yuan (300 Millionen Euro) beziffert.

Freitag, 9. Juni

• Deutschland: Mit dem Eröffnungsspiel Deutschland - Costa Rica beginnt die 18. FIFA Fußball-Weltmeisterschaft. In 12 deutschen Städten spielen 32 Nationen vom 9. Juni bis zum 9. Juli um den begehrtesten Titel im Fußball. Dabei siegt Deutschland mit 4:2.
• Gazastreifen: Der militante Flügel der Hamas kündigt, in Reaktion auf israelische Angriffe, die Waffenruhe mit Israel auf. In einem Luftangriff der israelischen Armee kam am Vortag der Sicherheitschef der Hamas, Dschamal Abu Samhadana, ums Leben. Durch weitere Artillerie- und Luftangriffe wurden 30 Personen verletzt und zehn Palästinenser getötet. Israel bezeichnet die Angriffe als Reaktion auf den wiederholten Beschuss seines Südens durch Qassam-Raketen.

Samstag, 10. Juni

Karte des Gazastreifens

• Gaza: Nach einem möglicherweise israelischen Angriff auf einen Strand im Gazastreifen kündigt die Hamas die Waffenruhe auf und feuert Kassam-Raketen auf Israel.
• Russland: In Moskau treffen sich die Finanzminister der G8-Staaten zu Beratungen für den kommenden G8-Gipfel im Juli in St. Petersburg. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen Themen der Energiepolitik und die steigenden Rohölpreise. Zuvor hatte der russische Finanzminister Alexej Kudrin angekündigt, den Entwicklungsländern in Afrika Schulden in Höhe von 700 Millionen US-Dollar (553 Millionen Euro) zu erlassen.
• Mailand (Italien): Ärzte bringen per Kaiserschnitt ein Baby zur Welt, dessen Mutter seit 78 Tagen hirntot war. Sie wurde auf Drängen des Vaters künstlich am Leben erhalten, um das Leben der Tochter zu retten. Stark absinkender Blutdruck machte den Kaiserschnitt nötig. Ein Sprecher des Vatikan begrüßte das Vorgehen der Ärzte.

Sonntag, 11. Juni

Eingang der US-Militärbasis, Guantanamo Bay

• Kuba, Guantanamo Bay: Drei Häftlinge im US-Gefangenenlager Guantanamo begehen Selbstmord. Die beiden Saudis und ein Jemenite wurden am Samstag Morgen erhängt in ihren Zellen gefunden. Das sind die ersten Vorfälle dieser Art, seitdem das Lager im Januar 2002 als Gefängnis benutzt wird.
• Neu-Delhi, Indien: Indien testet erfolgreich eine Mittelstreckenrakete. Die Boden-Boden-Rakete besitzt angeblich eine effektive Reichweite von circa 350 Kilometern und kann Kernsprengköpfe transportieren. [9]

Montag, 12. Juni

• Israel: Bei einem Zugunglück werden 150 Passagiere verletzt. Der Pendlerzug von Tel-Aviv nach Haifa kollidiert an einem Bahnübergang bei Netanja mit einem dort stehengebliebenen Fahrzeug.
• Europäische Union, Kroatien: die in Luxemburg tagenden Außenminister eröffnen die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien, dem die EU-Ratsvorsitzende Ursula Plassnik (Österreich) Beitrittsreife bescheinigt. Die Gespräche waren Ende 2005 wegen des Widerstands von Großbritannien verschoben worden.
• EU, Türkei: In den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wird das erste - noch unproblematische - Verhandlungskapitel Forschung und Wissenschaft abgeschlossen. Zuvor erreicht Zypern mit einer Blockadedrohung eine verschärfte EU-Forderung an die Türkei, die Zollunion auch auf Zypern anzuwenden und dessen Regierung anzuerkennen. Bisher verweigert Ankara dem griechischen Teil Zyperns den Zugang zu Schiffshäfen und Luftraum. [10]

Dienstag, 13. Juni

• Florida (USA): Der Tropensturm „Alberto“ könnte sich zum frühesten Hurrikan der letzten 40 Jahre entwickeln. Seit der Sturm mit 110 km/h über Kuba hinwegfegte, nimmt er an Stärke zu, sodass Floridas Gouverneur Jeb Bush die Bevölkerung an der Küste aufrief, sich in Sicherheit zu bringen. Seit 1995 nehmen die Wirbelstürme in der Karibik zu, was Fachleute teils auf natürliche Zyklen, teils auf einen anthropogenen Klimawandel zurückführen.
• Palästina: Die Auseinandersetzungen zwischen Hamas-Milizen und dem Fatah-dominierten Sicherheitsdienst in Gaza drohen in einen Bürgerkrieg zu münden. Präsident Mahmud Abbas versetzt die Truppen in höchste Alarmbereitschaft. In Ramallah demonstrieren Fatah-Anhänger gegen die Aggression der Regierungsmilizen und zünden das Parlamentsgebäude an, in dem zuvor ergebnislos über das von Abbas geplante Referendum gestritten wurde. [11]

Romano Prodi

• Italien, EU: Italiens neuer Ministerpräsident Romano Prodi startet seine Antrittsbesuche bei den EU-Regierungen im derzeitigen Vorsitzland Österreich und betont das gute Einvernehmen der beiden Staaten. Dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel seinem Vorgänger Berlusconi noch im April einen Wahlerfolg gewünscht habe, tue der Freundschaft keinen Abbruch. Prodis Priorität gilt laut Pressekonferenz der Europapolitik (die er auch in Paris und Berlin erörtern will), doch bezweifeln Beobachter die Stabilität seiner Regierung, die im Parlament nur eine knappe Mehrheit hat.

Schüssel und Prodi heben die gemeinsame Verkehrs- und Umweltpolitik hervor. Am 30. Juni werde der Spatenstich zum Erkundungsstollen des Brenner-Basistunnels erfolgen, dem ambitioniertesten Verkehrsprojekt der EU, das auch dem Schutz der Alpen diene. Das Projekt wird auf 7-8 Mrd. Euro geschätzt und von einigen Parteien und Wirtschaftsvertretern abgelehnt. EU-Koordinator Karel Van Miert hat unlängst 20% Kostenbeteiligung zugesagt.[12]

• Straßburg: Das EU-Parlament fordert die Schließung des US-Gefangenenlagers Guantánamo. Die Bekämpfung des Terrorismus dürfe nicht auf Kosten von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit gehen. Positiv sei, dass einzelnen Häftlingen nun Gespräche mit unabhängigen Anwälten eingeräumt würden.

Mittwoch, 14. Juni

Lungenpest
Streifige Zeichnungsvermehrung im mittleren Teil der linken Lunge, atypische Lungenentzündung

• Kongo: Im Osten des Landes sind bei einem Ausbruch der Pest 100 Menschen gestorben. Experten der WHO zählen 100 Fälle von Lungenpest und eine unbekannte Zahl an Infektionen mit Beulenpest.

Donnerstag, 15. Juni

• Sri Lanka, Asien: Bei einem Anschlag auf einen voll besetzten Bus sind in Sri Lanka mindestens 58 Menschen getötet worden. 45 weitere Passagiere seien verletzt worden, als das Fahrzeug durch eine Minenexplosion zerstört wurde.
• Kabul, Afghanistan: Mehr als 11.000 Soldaten der USA und ihren Verbündeten starten in Afghanistan die größte Militäroffensive seit dem Sturz der Taliban im Dezember 2001. Die Großoffensive „Mountain Trust“ wird laut Einschätzung der US-Streitkräfte den ganzen Sommer über andauern und sich gegen Stützpunkte der Taliban richten. Truppen der Bundeswehr sind nicht an dem Einsatz beteiligt.

Freitag, 16. Juni

Umsatzsteuersätze in Deutschland seit Einführung der Mehrwertsteuer

• Deutschland, Europa: Die bisher größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde beschlossen. Nachdem der Bundestag vor einem Monat die Anhebung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent beschlossen hatte, stimmte nun auch der Bundesrat dieser Steuererhöhung zu.
• Brüssel, Belgien: Die Staats- und Regierungschefs des EU-Gipfels billigen die Aufnahme Sloweniens in die Euro-Zone. Als erster der zehn neuen EU-Staaten wird Slowenien damit im Januar 2007 den Euro einführen.

Samstag, 17. Juni

• Bagdad, Irak: Mindestens 31 Menschen sind in Bagdad bei Anschlägen ums Leben gekommen. Eine Autobombe tötete 11 Menschen. Ein weiterer Sprengsatz im Zentrum der Stadt detonierte auf einem gut besuchten Marktplatz. Mehr als 50.000 irakische und 7.000 US-Soldaten suchen seit Mittwoch, in einem von Ministerpräsident Nuri al-Maliki angekündigten Großeinsatz, nach Aufständischen und Verdächtigen.

Sonntag, 18. Juni

Jan Ullrich

• Jan Ullrich wird Gesamtsieger der Tour de Suisse 2006. Beim abschließenden Zeitfahren nach Bern verdrängt er den Spanier Koldo Gil noch auf den zweiten Platz.
• Katalonien, Spanien: Die Bewohner Kataloniens haben über ein neues Autonomiestatut abgestimmt, das der Region mehr Eigenständigkeit zubilligt. Mehr als fünf Millionen Stimmberechtigte waren zur Abstimmung über das Statut aufgerufen, das der wirtschaftlich starken Region im Nordosten Spaniens mehr Kompetenzen überträgt, besonders was die Steuereinnahmen betrifft. 74% stimmten für die Annahme des Statuts, jedoch bei einer geringen Wahlbeteiligung von nur 49%.

Montag, 19. Juni

• Der Ex-Botschafter Ronald Lauder erwirbt für 135 Mio. USD das Gemälde Adele Bloch-Bauer von Gustav Klimt. Damit ist es das teuerste Gemälde der Welt.

Adele Bloch-Bauer von Gustav Klimt

• Bei einem Verkehrsunfall mit einem Feuerwehrfahrzeug in Glindenberg (Sachsen-Anhalt) sterben vier junge Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Wolmirstedt, fünf weitere werden zum Teil schwer verletzt.

Dienstag, 20. Juni

• Die deutsche Nationalmannschaft besiegt bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 Ecuador mit 0:3 und erreicht damit das Achtelfinale als Gruppensieger. Die Treffer erzielten Miroslav Klose in der 4. und 44. Spielminute sowie Lukas Podolski in der 57. Minute.

Donnerstag, 22. Juni

• Das Unternehmen Allianz AG kündigt an, 7.500 Arbeitsplätze abzubauen (u.a. Aufgabe des Standortes Köln)

Freitag, 23. Juni

• In den Medien (New York Times,...) wird bekannt, dass die US-Regierung den internationalen Bankenüberweisungsknoten mit Namen „Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication“ (SWIFT) zur Abwehr von Terrorismus ausspioniert haben

Samstag, 24. Juni

• Die deutsche Nationalmannschaft besiegt bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 Schweden mit 2:0 und erreicht damit das Viertelfinale. Die Treffer erzielt Lukas Podolski in der 4. und 12. Spielminute.

• Die argentinische Nationalmannschaft besiegt Mexiko in der Verlängerung des 2. Achtelfinalspiels mit 2:1.

Sonntag, 25. Juni

• Das Unternehmen Arcelor (Stahlproduktion) stimmt einer Fusion mit dem Unternehmen Mittal zu

Montag, 26. Juni

Ein ausgewachsener Braunbär (Ursus arctos) im Gehege

• In einem Referendum lehnen die Italiener eine Reform der italienischen Verfassung ab.
• Der US-Kupferkonzern Phelps Dodge kauft für 40 Mrd. US-Dollar zwei kanadische Bergbau-Firmen Inco und Falconbridge.
• In der Nacht zum 26. Juni 2006 wurde der Braunbär JJ1, alias Bruno der Bär der im Mai 2006 von Italien über Tirol nach Bayern einwanderte auf der 1500 m hohen Kümpflalm in der Nähe der Rotwand im Spitzingseegebiet von 2 Jägern und einen Polizisten durch einen Lungenschuss auf 150 m Entfernung getötet.

Dienstag, 27. Juni

• Palästinenser erkennen indirekt Israel an
• Deutschland, Berlin: Joschka Fischer verabschiedet sich aus dem Bundestag
• Nguyễn Minh Triết wird mit 494 Stimmen (94,12 %) im Parlament zum Präsidenten von Vietnam gewählt

Mittwoch, 28. Juni

• Montenegro wird 192. Mitglied in der UNO
• Die Operation Sommerregen beginnt in der Nacht zum 28. Juni mit dem Einzug israelischer Streitkräfte in den Gazastreifen

Donnerstag, 29. Juni

Zweisprachige Ortstafel der Ortschaft Zell-Koschuta in der Gemeinde Zell (Sele)

• Die österreichischen Regierungsparteien ÖVP und BZÖ geben eine Einigung im Kärntner Ortstafelstreit bekannt.
• Der Deutsche Bundestag beschließt ein Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), ein Verbraucherinformationsgesetz für Lebensmittel und Bedarfsgegenstände sowie ein Steueränderungsgesetz (Begrenzung der Pendlererstattungskosten bei der Entfernungspauschale, Einführung einer Reichensteuer)
• Das Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek, das die Umbenennung Der Deutschen Bibliothek in Deutsche Nationalbibliothek und die Erweiterung des Sammelauftrags in Bezug auf Netzpublikationen regelt, tritt in Kraft.
• Die Regierung in den Niederlanden zerbricht

Freitag, 30. Juni

• In den Niederlanden tritt der Regierungschef Balkenende zurück
• In den USA erleidet der amerikanische Präsident George W. Bush vor dem Supreme Court eine gerichtliche Niederlage zur rechtlichen Behandlung der Guantanamo-Gefangenen