Juli 2004

Juli 2004
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Tagesgeschehen

Donnerstag, 1. Juli

Freitag, 2. Juli

Samstag, 3. Juli

Sonntag, 4. Juli

Montag, 5. Juli

Dienstag, 6. Juli

  • Wien/Österreich. Der österreichische Bundespräsident Thomas Klestil erlag im Wiener Allgemeinen Krankenhaus kurz vor Mitternacht seiner schweren Erkrankung.
  • Asien. Die Vogelgrippe ist zurückgekehrt. Laut dem stellvertretenden Landwirtschaftsminister Thailands, Newin Chidchob, handelt es sich um den gleichen Virusstamm, der schon am Jahresanfang in der asiatischen Geflügelwirtschaft ausgebrochen war. Mehr als 8000 Hühner wurden bereits in den Provinzen Ayutthaya und Pathumthani geschlachtet.
  • Deutschland. In Deutschland werden inzwischen über eine halbe Million Menschen von Mitarbeitern der Deutschen Tafel mit Lebensmittelspenden versorgt.

Mittwoch, 7. Juli

  • Kiel/Deutschland. Die erste Innenministerkonferenz (IMK) in diesem Jahr findet vom 7.-8. Juli statt. Themen sind unter anderem die Einführung einer Islamistendatei
  • Berlin/Deutschland. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen die ehemaligen Staatssekretäre und CDU-Mitglieder Volker Liepelt und Hugo Holzinger ein Verfahren wegen des Verdachts der Veruntreuung öffentlicher Gelder im Zusammenhang mit der Tempodrom-Affäre eingeleitet.
  • Berlin/Deutschland. Das Justizministerium plant eine Gesetzesänderung, die den sog. „großen Lauschangriff“ auf die bisher geschützten Berufsgruppe von Ärzten, Anwälten, Steuerberatern, Drogenberatern und Journalisten ausweiten soll. Des Weiteren soll der große Lauschangriff in Zukunft nur noch bei schweren Verbrechen mit einer Mindeststrafe von 5 Jahren oder mehr zugelassen werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine entsprechende Änderung angemahnt. Nach Protesten der betroffenen Berufsgruppen sowie von FDP und Bündnis 90/Die Grünen zieht Ministerin Brigitte Zypries den Entwurf zurück

Donnerstag, 8. Juli

Freitag, 9. Juli

  • Samarra und Bagdad/Irak. Bei einem Angriff Aufständischer in Samarra sterben drei US-Soldaten und ein Iraker; 18 weitere Männer werden verletzt. In Bagdad tötet eine Autobombe einen Ex-Baath-Funktionär.
  • Wien/Österreich. Der neue österreichische Bundespräsident Heinz Fischer wird vereidigt.

Samstag, 10. Juli

Sonntag, 11. Juli

  • Mittelmeerregion. Nach dreiwöchigem Streit hat Italien dem deutschen Rettungsschiff Cap Anamur mit 37 sudanesischen Flüchtlingen an Bord die Einfahrt in italienische Gewässer erlaubt. Die Flüchtlinge haben in Deutschland um Asyl gebeten.
  • Washington, D.C./USA. Der designierte demokratische US-Präsidentschaftskandidat John Kerry wirft Amtsinhaber George W. Bush mit bisher nie dagewesener Deutlichkeit in der Irak-Politik Täuschung und Wortbruch vor. In der Frage angeblicher irakischer Massenvernichtungswaffen und der Verbindungen Iraks zur Al-Qaida habe Bush die amerikanische Öffentlichkeit in die Irre geführt.
  • Bangkok/Thailand. Die von 11. - 16. Juli stattfindende „15. internationale Aidskonferenz“ wird eröffnet. Tausende Experten haben sich versammelt, um über den globalen Kampf gegen die Immunschwächekrankheit zu beraten. Siehe auch: UNAIDS.
  • Belgrad/Serbien. Nachdem er am 27. Juni die Präsidentschaftswahl für sich entscheiden konnte, wird der aus Montenegro stammende und als liberal geltende Boris Tadić als Präsident der Republik Serbien vereidigt.

Montag, 12. Juli

Dienstag, 13. Juli

Mittwoch, 14. Juli

Donnerstag, 15. Juli

Freitag, 16. Juli

Samstag, 17. Juli

Sonntag, 18. Juli

Montag, 19. Juli

Dienstag, 20. Juli

Mittwoch, 21. Juli

  • Jerusalem/Israel, New York/USA. Die UN-Generalversammlung fordert den Abriss jener israelischen Sperrmauern, die auf palästinensischem Boden errichtet wurden. Nahezu alle Mitgliedsstaaten einschließlich der EU-Länder hatten für den ausgehandelten Resolutionstext gestimmt, nur die USA und drei pazifische Inselstaaten stimmten dagegen. Die israelische Regierung erklärte daraufhin, sich nicht an die UN-Mehrheitsentscheidung halten zu wollen und den Bau des Sperrwalls im Westjordanland weiterzuführen.

Donnerstag, 22. Juli

José Manuel Barroso
  • Stuttgart/Deutschland. Die baden-württembergische Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck tritt zurück, nachdem zuvor die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen sie aufgenommen hat. Werwigk-Hertneck hatte ihren Parteikollegen Walter Döring von laufenden Ermittlungen gegen ihn in Kenntnis gesetzt und damit rechtswidrig gehandelt.
  • Straßburg/Frankreich. Das Europäische Parlament hat den früheren portugiesischen Premierminister José Manuel Barroso mit deutlicher Mehrheit als neuen EU-Kommissionspräsidenten bestätigt. Barroso erhielt in der geheimen Wahl 413 der 723 Stimmen, 251 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 44 enthielten sich der Stimme. Er hat nun eine 25-köpfige Kommission zu bilden, welche vor ihrem Amtsantritt am 1. November 2004 nochmals vom EU-Parlament und den EU-Regierungen bestätigt werden muss.
  • Türkei. Bei einem Zugunglück nahe der anatolischen Stadt Sakarya, 150 km östlich von Istanbul, sind am Abend etwa 36 Menschen ums Leben gekommen, 79 Menschen wurden verletzt. Vier Waggons überschlugen sich auf freier Strecke. Es waren 230 Passagiere an Bord. Der Hochgeschwindigkeitszug ist erst im Juni in Betrieb genommen worden. Er soll die Reisezeit auf der knapp 600 Kilometer langen Strecke auf nur fünf Stunden verkürzen. Fachleute warnten, dass die Strecke dafür noch nicht ausgebaut sei.

Freitag, 23. Juli

Samstag, 24. Juli

  • Karatschi/Pakistan. Eine Bombe explodiert an einer Straße und tötet einen Elektriker und verwundet sechs weitere Insassen eines Fahrzeuges. Die Opfer waren alle Kursteilnehmer und Personal eines islamischen Seminars und scheinen die Ziele des Angriffs gewesen zu sein.

Sonntag, 25. Juli

Montag, 26. Juli

Dienstag, 27. Juli

Mittwoch, 28. Juli

  • Kabul/Afghanistan. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) stellt nach 24 Jahren ihre Tätigkeit in Afghanistan ein. MSF wirft der Koalition unter US-amerikanischer Führung die Gefährdung der Helfer durch Instrumentalisierung und Missbrauch humanitärer Hilfe vor. So wurden z. B. Afghanen mittels Flugblättern dazu aufgefordert, Informationen über die Taliban und Al-Qaida zu liefern um weiterhin humanitäre Hilfe zu erhalten. Erst im Juni wurden in Afghanistan fünf MSF-Mitarbeiter in einem Hinterhalt getötet.
  • Bakuba/Irak. Auf dem Marktplatz von Bakuba, einer Kleinstadt 65 km nördlich von Bagdad, werden bei einem Selbstmordattentat nach ersten Angaben mindestens 68 Menschen getötet und mindestens weitere 30 verletzt. Der Attentäter sprengte sein Fahrzeug vor einer Polizeiwache, vor der sich etwa 250 Arbeitssuchende zur Rekrutierung in den Polizeidienst anstellten. Bei diesem Anschlag, bei dem es nur zivile Opfer gab, handelt es sich um den blutigsten seit der formalen Machtübergabe an die Interimsregierung am 28. Juni.

Donnerstag, 29. Juli

Freitag, 30. Juli

  • New York/USA. Der UN-Sicherheitsrat fordert in seiner Resolution 1556 von der sudanesischen Regierung ein Ende der Gewalt in der Krisenregion Darfur. Die mit 13 von 15 Stimmen beschlossene Resolution droht nach Ablauf einer 30-tägigen Frist mit nicht näher erläuterten Konsequenzen. Nach Schätzungen der US-Behörde für Internationale Entwicklung (USAID) sind in der Krisenregion bereits bis zu 80.000 Menschen ums Leben gekommen.
  • Ghislenghien/Belgien. Eine verheerende Gasexplosion im belgischen Ghislenghien, 30 km südöstlich von Brüssel, hat in weitem Umkreis Schäden angerichtet und mindestens 15 Menschen das Leben gekostet. 200 Personen wurden nach offiziellen Angaben verletzt, 30 davon schwer. Die Explosion ereignete sich, nachdem Bauarbeiter versehentlich ein Leck in eine Gaspipeline geschlagen hatten. Riesige orangerote Flammen stiegen über dem Unfallort auf und versengten noch Fahrzeuge, die mehrere hundert Meter entfernt standen. Auch zwei nahe gelegene Fabriken fingen Feuer.

Samstag, 31. Juli

  • Paris/Frankreich. Frankreich verlegt, unabhängig von der beschlossenen UN-Resolution, 200 im Tschad stationierte Soldaten an die sudanesische Grenze, um Flüchtlingen aus der Krisenregion Darfur humanitäre Hilfe leisten zu können. Zudem sollen auch Transportflugzeuge zur Lieferung von Hilfsgütern zur Verfügung gestellt werden.

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